Zweiter Versuch: Parlament in Südkorea stimmt über Amtsenthebung von Präsident ab

Deutsche Tageszeitung - Zweiter Versuch: Parlament in Südkorea stimmt über Amtsenthebung von Präsident ab

POLITIK 14.12.2024

Zweiter Versuch: Parlament in Südkorea stimmt über Amtsenthebung von Präsident ab / Foto: © South Korean Presidential Office/AFP/Archiv

Zum zweiten Mal nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts durch Präsident Yoon Suk Yeol in Südkorea lässt die Opposition am Samstag über eine Amtsenthebung des Staatsoberhauptes abstimmen. Die Abgeordneten wollen gegen 16.00 Uhr (08.00 MEZ) entscheiden, ob Yoon wegen "aufrührerischer Handlungen, die die Verfassung untergraben", abgesetzt wird. Um den Präsidenten mit einer Zweidrittelmehrheit zu Fall zu bringen, benötigt die oppositionelle Demokratische Partei acht Stimmen der PPP von Yoon.

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Bisher gibt es sieben erklärte Abweichler aus den Reihen der Präsidentenpartei. Ein erster Misstrauensantrag am 7. Dezember war gescheitert. Der Präsident hatte in der vergangenen Woche im Zusammenhang mit einem Haushaltsstreit mit der Opposition völlig überraschend das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament machte jedoch kurz danach in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht gegen die Maßnahme Gebrauch, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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