Georgien: Abgeordnete wählen Nachfolger von pro-europäischer Präsidentin Surabischwili

Deutsche Tageszeitung - Georgien: Abgeordnete wählen Nachfolger von pro-europäischer Präsidentin Surabischwili

POLITIK 14.12.2024

Georgien: Abgeordnete wählen Nachfolger von pro-europäischer Präsidentin Surabischwili / Foto: © Georgian Dream party's press service/AFP

In Georgien wird am Samstag ungeachtet anhaltender Proteste ein Nachfolger der pro-europäischen Präsidentin Salome Surabischwili gewählt. Es gilt als sicher, dass der Kandidat der Regierungspartei Georgischer Traum, der ultra-rechte Ex-Profifußballer Micheil Kawelaschwili, an die Staatsspitze gewählt wird. Der Staatschef wird aufgrund einer 2017 verabschiedeten Verfassungsänderung nicht mehr wie bisher direkt vom Volk gewählt, sondern von einer 300-köpfigen Wahlversammlung aus Parlamentsabgeordneten und Lokalpolitikern.

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Die Opposition boykottiert die Abstimmung: Da sie das Ergebnis der von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl von Ende Oktober nicht anerkennt, nehmen ihre Abgeordneten nicht an der Arbeit des Parlaments teil. Angesichts der seit über zwei Wochen anhaltenden pro-europäischen Proteste gegen die georgische Regierung werden am Samstag Ausschreitungen insbesondere in der Hauptstadt Tiflis befürchtet.

(V.Sørensen--DTZ)

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