Parlament in Südkorea stimmt für Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol

Deutsche Tageszeitung - Parlament in Südkorea stimmt für Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol

POLITIK 14.12.2024

Parlament in Südkorea stimmt für Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Das südkoreanische Parlament hat für die Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol wegen dessen kurzzeitiger Ausrufung des Kriegsrechts gestimmt. 204 der 300 Abgeordneten votierten am Samstag für den Antrag auf Amtsenthebung, 85 dagegen. Zudem gab es drei Enthaltungen und acht ungültige Stimmen. Yoon ist damit von seinem Amt suspendiert, während das südkoreanische Verfassungsgericht darüber berät, ob es seine Amtsenthebung aufrechterhält.

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Das Gericht hat 180 Tage Zeit, um über Yoons Zukunft zu entscheiden. In der Zwischenzeit übernimmt Ministerpräsident Han Duck Soo die Amtsgeschäfte des Präsidenten interimsweise. Sollte das Gericht der Absetzung zustimmen, wäre Yoon der zweite Präsident in der Geschichte Südkoreas, der des Amtes enthoben wird.

Yoon hatte angesichts eines Haushaltsstreits mit der Opposition vergangene Woche das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament machte jedoch kurz danach in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht gegen die Maßnahme Gebrauch, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob. Ein erster Anlauf zur Amtsenthebung war gescheitert, weil die allermeisten Abgeordneten von Yoons Partei das Votum boykottiert hatten.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

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