Deutsche Tageszeitung - UN-Syriengesandter in Damaskus eingetroffen

Wetter - Berlin 11°C

UN-Syriengesandter in Damaskus eingetroffen

POLITIK 15.12.2024

UN-Syriengesandter in Damaskus eingetroffen / Foto: © POOL/AFP

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, ist zu einem Besuch in Damaskus eingetroffen. "Er ist gerade angekommen", sagte Pedersens Sprecherin Jenifer Fenton der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Angaben zu Pedersens Programm machte sie zunächst nicht.

Textgröße ändern:

Vor einer Woche war hatten Kämpfer unter der Führung der islamistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) Damaskus erobert und den jahrzehntelang herrschenden Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. Die neuen Machthaber setzten eine Übergangsregierung ein, die versprach, die Rechte aller Syrer schützen zu wollen.

Die von Mohammed al-Dscholani angeführte HTS betont, sie habe mit dem Dschihadismus gebrochen. Sie wird aber von mehreren westlichen Ländern, darunter die USA, weiterhin als "terroristisch" eingestuft.

Pedersen hatte nach dem Sturz Assads eine "inklusive" Übergangsregierung gefordert, um einen "neuen Bürgerkrieg" in dem Land zu vermeiden. Ob er bei seinem Syrienbesuch al-Dscholani treffen wird, war zunächst unklar.

(L.Svenson--DTZ)

Proteste erwartet: Frankreichs Rechtspopulisten treffen sich zu Parteitag in Orléans

Frankreichs Rechtspopulisten kommen am Wochenende zu einem Parteitag in Orléans zusammen. Der Chef des Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, stellt sich am Samstag ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl. Am Sonntag steht eine Rede von RN-Fraktionschefin Marine Le Pen auf dem Programm. Mit dem Auftritt vor rund 10.000 Anhängern will sie offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt Le Pan in Umfragen derzeit weit vorn.

Eine Woche nach Ausschreitungen: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich finden am Samstag neue landesweite Proteste statt. Nach Angaben des Innenministeriums werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.

Betrug mit Kryptowährung: Verfahren gegen Argentiniens Staatschef Milei eingestellt

In Argentinien ist das Strafverfahren gegen Präsident Javier Milei und seine Schwester im Zusammenhang mit einem groß angelegten Kryptowährungsbetrug eingestellt worden. "Die gemeldeten Ereignisse stellen keine Straftat dar", entschied der Richter Marcelo Martínez de Giorgi in einem Urteil, das von der Nachrichtenagentur AFP am Freitag eingesehen wurde.

CDU-Außenpolitiker: "Trump steht aktuell auf der Seite Russlands"

US-Präsident Donald Trump hat sich im Ukraine-Krieg nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen auf die Seite des russischen Staatschefs Wladimir Putin gestellt. Trump wolle "den Konflikt mit einem Deal beenden, für den er zu weitgehenden Konzessionen bereit ist", sagte der Vizevorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe).

Textgröße ändern: