Deutsche Tageszeitung - Macron warnt vor Ablehnung von Bxreit-Austrittsvertrag

Berlin - 18.05. 2025 - 18:23:39

Wetter - Berlin 14°C

Macron warnt vor Ablehnung von Bxreit-Austrittsvertrag

POLITIK 21.03.2019

Macron warnt vor Ablehnung von Bxreit-Austrittsvertrag / Foto: ©

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Druck auf das britische Parlament erhöht, dem mit der EU vereinbarten Austrittsabkommen zuzustimmen. Falls es im Unterhaus erneut zu einer Ablehnung der Vereinbarung komme, "bewegen wir uns auf ein No-Deal-Szenario zu", warnte Macron beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel mit Blick auf einen ungeordneten Austritt Großbritanniens. Die EU könne auch keine "übertriebenen Verlängerungen" beim Brexit gewähren. Denn diese beeinträchtigten "ihre Fähigkeit zu entscheiden und zu handeln".

Textgröße ändern:

Die britische Premierministerin Theresa May möchte in Brüssel erreichen, dass die anderen EU-Staats- und Regierungschefs das bislang auf den 29. März festgesetzte Austrittsdatum auf Ende Juni verschieben. Die EU fordert, dass das britische Parlament vor einer endgültigen Entscheidung der Verschiebung dem ausgehandelten Austrittsabkommen zustimmt. Es ist im Unterhaus aber bereits zwei Mal mit großer Mehrheit abgelehnt worden.

Wenn das Abkommen erneut scheiterte, müssten sich die Staats- und Regierungschefs erneut treffen, sagte Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel und warnte wie Macron, dass sich Großbritannien dann "in Richtung eines No-Deal-Szenarios" bewege. Bettel lehnte gleichzeitig die von May geforderte Verschiebung des Brexit auf die Zeit nach den Europawahlen Ende Mai ab. "Das wäre katastrophal", sagte er. "Wir müssen bis zu den Europawahlen Klarheit haben." (U.Stolizkaya--DTZ)

Portugiesen wählen zum dritten Mal in drei Jahren neues Parlament

Drei Parlamentswahlen in drei Jahren: Die Menschen in Portugal waren am Sonntag erneut aufgerufen, eine neue Volksvertretung zu wählen. Die Neuwahl wurde notwendig, nachdem Regierungschef Luís Montenegro im März eine Vertrauensabstimmung verloren hatte. Montenegro ging erneut als Spitzenkandidat der in Umfragen mit 34 Prozent führenden Demokratischen Allianz (AD) ins Rennen. Die Sozialistische Partei (PS) kam in Umfragen auf 26 Prozent, die rechtsextreme Partei Chega ("Genug") auf 19 Prozent.

Papst Leo XIV. kritisiert bei Amtseinführung Umgang mit Ärmsten - Privataudienz für Selenskyj

Der neue Papst Leo XIV. hat bei der Messe zu seiner offiziellen Amtseinführung eine Ausbeutung der Erdressourcen und den Umgang mit den Ärmsten kritisiert. Es gebe "noch immer zu viel Zwietracht, zu viele Wunden, die durch Hass, Gewalt, Vorurteile, Angst vor dem Anderen und durch ein Wirtschaftsmodell verursacht werden, das die Ressourcen der Erde ausbeutet und die Ärmsten an den Rand drängt", sagte er am Sonntag auf dem Petersplatz. Später empfing der Papst den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einer Privataudienz.

Ukraine-Krieg: Trump will am Montag mit Putin telefonieren

US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Angaben am Montag mit Kreml-Chef Wladimir Putin in einem Telefonat über den Ukraine-Krieg sprechen. Es solle darum gehen, wie ein Ausweg aus dem "Blutbad" gefunden werden könne, erklärte Trump. Nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollen die Europäer noch vor dem Telefonat mit Trump reden. Russland griff die Ukraine derweil in der Nacht zum Sonntag nach ukrainischen Angaben mit einer "Rekord"-Zahl von Drohnen an.

Erste Runde der richtungsweisenden Präsidentschaftswahl in Polen

Die Polen entscheiden am Sonntag in einer Richtungswahl über den künftigen Präsidenten. Ein Sieg des pro-europäischen Kandidaten Rafal Trzaskowski von der liberal-konservativen Bürgerplattform würde den Weg für die Reformen der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk frei machen. Mit dem Rechtsnationalisten Karol Nawrocki wäre dagegen eine Fortsetzung der Blockadepolitik des scheidenden Staatschefs Andrzej Duda zu erwarten. Insgesamt stehen 13 Kandidaten und Kandidatinnen auf dem Wahlzettel. Beobachter rechnen daher mit einem knappen Rennen, das sich vermutlich erst in der Stichwahl am 1. Juni entscheidet.

Textgröße ändern: