Deutsche Tageszeitung - Israelischer Minister: Trump erkennt am Montag Israels Souveränität über Golan an

Israelischer Minister: Trump erkennt am Montag Israels Souveränität über Golan an


Israelischer Minister: Trump erkennt am Montag Israels Souveränität über Golan an
Israelischer Minister: Trump erkennt am Montag Israels Souveränität über Golan an / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump wird nach Angaben Israels am Montag ein Dekret zur Anerkennung der israelischen Souveränität über die besetzten Golanhöhen unterzeichnen. Trump werde dies in Anwesenheit von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu tun, schrieb der israelische Außenminister Israel Katz am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Textgröße ändern:

Trump hatte sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, die syrischen Golanhöhen als Teil Israels anzuerkennen. Nach 52 Jahren sei es "Zeit für die USA, Israels Souveränität über die Golanhöhen voll anzuerkennen", schrieb der US-Präsident im Online-Dienst Twitter.

Seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 hält Israel einen Großteil der Golanhöhen besetzt, 1981 folgte die Annexion des Gebiets. Die Staatengemeinschaft erkennt die Annexion nicht an.

Die Golanhöhen sind seit Jahrzehnten ein großer Streitpunkt im Nahostkonflikt, da das Hochplateau an der Grenze von Israel und Syrien von hoher strategischer Bedeutung ist. Für Syrien ist die Rückgabe der Golanhöhen die Bedingung für einen Friedensvertrag.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Israels Regierungschef Netanjahu warnt bei umstrittener Konferenz vor Antisemitismus

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat bei einer umstrittenen Konferenz in Jerusalem vor weltweit ansteigendem Antisemitismus gewarnt. "Das Schicksal freier Gesellschaften ist mit ihrem Willen verknüpft, die Geißel des Antisemitismus zu bekämpfen", sagte Netanjahu am Donnerstag. Die Teilnahme von Politikern rechtsextremer europäischer Parteien an der Konferenz für den Kampf gegen Antisemitismus hatte für weltweite Kritik und Absagen gesorgt.

Russlands Präsident Putin nennt Übernahmepläne der USA für Grönland "ernst"

Die USA meinen es nach Ansicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit ihren Übernahmeplänen für Grönland "ernst". Es sei "ein tiefer Fehler zu denken, dies sei eine Art extravagantes Gerede" Washingtons, sagte Putin beim russischen Arktis-Forum am Donnerstag in Murmansk. Moskau sei besorgt, dass Nato-Staaten "den fernen Norden immer mehr als Sprungbrett für mögliche Konflikte betrachten", fügte er hinzu.

Selenskyj zu europäischem Kontingent in der Ukraine: Viele Fragen offen

Zum möglichen Einsatz eines europäischen Kontingents zur Überwachung einer möglichen Waffenruhe in der Ukraine sind nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj noch viele Fragen offen. "Was die Tätigkeiten dieses Kontingents sind, seine Verantwortlichkeiten, was es tun kann, wie es eingesetzt werden kann, wer verantwortlich ist – es gibt viele Fragen", sagte Selenskyj am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. "Bisher gibt es nur wenige Antworten."

Trump und Republikaner nehmen öffentliche US-Sender ins Visier

Die öffentlichen Rundfunkanstalten in den USA müssen eine Streichung ihrer staatlichen Finanzierung durch den von den Republikanern dominierten Kongress fürchten. Abgeordnete der Partei von Präsident Donald Trump griffen die Fernsehsender PBS und das Radionetzwerk NPR am Mittwoch in einer Anhörung des Repräsentantenhauses in Washington massiv wegen angeblich voreingenommener Berichterstattung an und forderten den Entzug ihrer staatlichen Zuwendungen.

Textgröße ändern: