Deutsche Tageszeitung - Kroatischer Präsident Milanovic laut Prognosen in erster Runde wiedergewählt

Kroatischer Präsident Milanovic laut Prognosen in erster Runde wiedergewählt


Kroatischer Präsident Milanovic laut Prognosen in erster Runde wiedergewählt
Kroatischer Präsident Milanovic laut Prognosen in erster Runde wiedergewählt / Foto: © AFP

Bei der Präsidentschaftswahl in Kroatien hat sich Amtsinhaber Zoran Milanovic Prognosen zufolge bereits in der ersten Runde durchgesetzt. Der von den Sozialdemokraten unterstützte 58-Jährige holte am Sonntag rund 51 Prozent der Stimmen, wie eine vom Fernsehsender HRT veröffentlichte Nachwahlbefragung ergab. Auf seinen von der konservativen Regierungspartei HDZ unterstützten wichtigsten Konkurrenten Dragan Primorac entfielen demnach rund 19 Prozent der Stimmen.

Textgröße ändern:

Hinter den beiden Favoriten landeten bei der Wahl laut der Prognose die Mitte-Rechts-Kandidatin Marija Selak Raspudic und die Anwärterin der Linksgrünen, Ivana Kekin. Für beide stimmten demnach rund acht Prozent der Wähler.

Sollten sich die Prognosen bestätigen und Amtsinhaber Milanovic in der ersten Runde gewinnen, wäre dies ein erheblicher Rückschlag für die HDZ von Regierungschef Andrej Plenkovic. Vorwahlumfragen hatten Milanovic zwar deutlich vorn gesehen, dennoch waren Experten davon ausgegangen, dass kein Kandidat bereits in der ersten Runde die erforderliche Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten würde.

Seit der Unabhängigkeit Kroatiens vom früheren Vielvölkerstaat Jugoslawien im Jahr 1991 war lediglich dem von vielen Kroaten als Held der Unabhängigkeit verehrten ersten Präsidenten Franjo Tudjman ein Sieg im ersten Wahlgang gelungen.

Die Beteiligung an der Präsidentschaftswahl war offenbar deutlich niedriger als bei der Parlamentswahl im April. Offiziellen Zahlen zufolge hatten bis 16.30 Uhr, zweieinhalb Stunden vor Schließung der Wahllokale, lediglich 39 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei der Parlamentswahl waren es zu diesem Zeitpunkt mehr als 50 Prozent gewesen. Ein Grund für die niedrige Beteiligung könnte der Wahltermin zwischen Weihnachten und Neujahr sein, viele Kroaten sind zu dieser Zeit verreist.

Milanovic ist seit fast zwei Jahrzehnten eine der führenden und schillerndsten politischen Persönlichkeiten Kroatiens. Von 2011 bis 2016 war er Ministerpräsident, das Amt des Staatschefs übernahm er im Jahr 2020.

Das EU-Land Kroatien mit seinen 3,8 Millionen Einwohnern kämpft derzeit mit einer hohen Inflation, mit weit verbreiteter Korruption und einem Arbeitskräftemangel.

Für Experten war der Wahlkampf vor allem eine Fortsetzung der Fehde zwischen Staatschef Milanovic und HDZ-Regierungschef Plenkovic. Dieser hatte dem Präsidenten nach dessen Kritik an der Haltung der EU zum Ukraine-Krieg vorgeworfen, "pro-russische Ansichten" zu vertreten und die Glaubwürdigkeit Kroatiens in der Nato und der EU zu beschädigen.

In Kroatien hat der Präsident vor allem repräsentative Aufgaben, ist aber auch der Oberbefehlshaber der Armee und vertritt das Land auf internationaler Ebene. Viele Kroaten betrachten den Staatschef zudem als Garanten für Stabilität und ein reibungsloses Funktionieren der Institutionen sowie als wichtiges politisches Gegengewicht zum Regierungschef.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Frankreich: Macron wirft "ultralinken" Gruppen Umsturzversuch vor - Verteidigungsrat soll tagen

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron "ultralinken" Gruppen einen versuchten Umsturz vorgeworfen. Die "organisierten" Gruppen hätten "aufrührerische Handlungen" von "äußerster Gefährlichkeit" begangen und versuchten, "die Republik zu Fall zu bringen", sagte Macron am Donnerstag in Paris. Begangene Straftaten müssten mit "größter Härte" geahndet werden, fügte er hinzu.

Presse: Bundeswehr setzt bei Flugabwehr wegen Verzögerung auf Zwischenlösung

Die Bundeswehr setzt nach einem Pressebericht beim Wiederaufbau der heereseigenen Flugabwehr auf eine Zwischenlösung, weil es beim Luftverteidigungssystem Skyranger von Rheinmetall Lieferverzögerungen gibt. Wie das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Berufung auf Unternehmenskreise berichtete, bereitet sich der Konkurrent Diehl darauf vor, 48 Systeme zur Drohnenjagd an die Bundeswehr zu liefern. Dabei gehe es um das GARMR-System, das Drohnen mithilfe von Radaren erfassen und mit Abwehrdrohnen oder einer Maschinenkanone bekämpfen kann.

Nach US-Sanktionen: EU-Parlament verleiht Sacharow-Preis an Internationalen Strafgerichtshof

Das EU-Parlament verleiht den diesjährigen Sacharow-Preis für Menschenrechte an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und setzt damit ein Zeichen gegen die Sanktionen von US-Präsident Donald Trump. Das Parlament würdige den Einsatz des Gerichtshofs für das Völkerrecht, sagte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Donnerstag in Straßburg. IStGH-Präsidentin Tomoko Akane dankte für die Auszeichnung in Zeiten "beispielloser Herausforderungen". Der Preis wird am 16. Dezember in Straßburg verliehen.

Rathausbrand in Limoges bei Unruhen: Weiterer Verdächtiger festgenommen

Fünf Tage nach den landesweiten Ausschreitungen in Frankreich ist ein weiterer Verdächtiger im Zusammenhang mit dem Brand des Rathauses von Limoges festgenommen worden. Der 66-Jährige sei am Donnerstagmorgen im benachbarten Département Creuse vor dem Hintergrund des durch "kriminelle" Handlungen ausgelösten Feuers gefasst worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Textgröße ändern: