Biden: Erstürmung von US-Kapitol sollte nicht vergessen oder "umgeschrieben" werden

Deutsche Tageszeitung - Biden: Erstürmung von US-Kapitol sollte nicht vergessen oder "umgeschrieben" werden

POLITIK 06.01.2025

Biden: Erstürmung von US-Kapitol sollte nicht vergessen oder "umgeschrieben" werden / Foto: © AFP

Die Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger Donald Trumps am 6. Januar 2021 sollte nach Worten von US-Präsident Joe Biden nicht vergessen oder "umgeschrieben" werden. "Ich denke nicht, dass wir so tun sollten, als ob es nicht passiert wäre", sagte Biden am Sonntag zu Reportern im Weißen Haus. "Ich denke, was er getan hat, war eine echte Bedrohung für die Demokratie." Er fügte hinzu: "Ich bin aber zuversichtlich, dass wir das hinter uns haben."

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Am Montag kommen beide Kammern des US-Kongresses zusammen, um den Sieg des Republikaners Trump bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November formell zu bestätigen. Vor vier Jahren, am 6. Januar 2021, hatte Trump als damaliger Staatschef seine Wahlniederlage gegen Biden nicht akzeptiert. Vom ihm aufgestachelte Anhänger stürmten das Kapitol, um die Zertifzierung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Büros wurden verwüstet, zahlreiche Abgeordnete versteckten sich in Todesangst vor den Schlägern, es gab allein 140 verletzte Polizisten.

Die Ereignisse sollten "nicht umgeschrieben" und "nicht vergessen" werden, fuhr Biden fort. Er verwies zugleich auf seine Bemühungen, einen "reibungslosen Übergang" zu gewährleisten. Die USA müssten zu einer "normalen Machtübergabe" zurückkehren.

Im Januar 2021 widersetzte sich der damalige Vizepräsident Mike Pence dem Druck Trumps und bestätigte schließlich den Sieg des Demokraten Biden. Trump wurde im Zusammenhang mit den Vorgängen angeklagt, doch wurde das Verfahren wegen seines jetzigen Wahlsieges eingestellt.

(L.Møller--DTZ)

Selenskyj befürwortet Gespräche mit den USA und Russland "so bald wie möglich"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für schnellstmögliche Verhandlungen mit den USA und Russland über ein Ende des Ukraine-Krieges ausgesprochen. "Wir haben erfahren, dass Russland einem trilateralen Treffen zwischen unseren Teams positiv gegenübersteht", sagte Selenskyj am Mittwoch zu Journalisten in Kiew. "Die amerikanische Seite schlägt vor, dieses Treffen so bald wie möglich zu organisieren. Wir sind dafür", fügte er hinzu.

Cambridge-Analytica-Skandal: Meta zu 25 Milliarden Dollar Strafe verurteilt

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten ist der Mutterkonzern Meta zu einem Milliarden-Bußgeld verurteilt worden. Ein Richter in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico brummte Meta am Mittwoch eine Strafzahlung von 25 Milliarden Dollar (gut 22 Milliarden Euro) auf, wie der Sender CNBC und andere Medien berichteten. Der Konzern will das Urteil demnach anfechten.

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Der Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff, hat seine Gespräche mit Kreml-Chef Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Kriegs als "konstruktiv" bezeichnet. "Die Diskussionen waren konstruktiv und werden mit trilateralen Gesprächen zwischen den Vereinigten Staaten, Russland und der Ukraine fortgesetzt", schrieb Witkoff am Mittwoch in Onlinediensten. "Es gibt noch wichtige Arbeit zu erledigen, aber Präsident Trump bleibt entschlossen, sich weiter für ein Ende dieses Krieges einzusetzen."

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