Deutsche Tageszeitung - US-Außenminister Blinken zu Besuch in Paris eingetroffen

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US-Außenminister Blinken zu Besuch in Paris eingetroffen

POLITIK 08.01.2025

US-Außenminister Blinken zu Besuch in Paris eingetroffen / Foto: © POOL/AFP

Nach Stationen in Japan und Südkorea ist US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch zu einem Besuch in der französischen Hauptstadt Paris eingetroffen. Dort wird er unter anderem mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zusammentreffen, der ihm mit der Ehrenlegion, dem höchsten französischen Verdienstorden, auszeichnen wird. Zudem will Blinken mit seinem Amtskollegen Jean-Noël Barrot unter anderem über die Lage nach der Machtübernahme der islamistischen HTS-Miliz in Syrien und über Nahost sprechen.

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Laut einem mitreisenden Reporter der Nachrichtenagentur AFP ist dies womöglich Blinkens letzte Auslandsreise, bevor ihm nach der Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Donald Trump am 20. Januar Marco Rubio im Amt nachfolgen wird.

Zu Beginn der Woche hatte Blinken bekräftigt, er werde sich bis zu seinen letzten Stunden im Amt für eine Waffenruhe im Gazastreifen einsetzen. Die Gespräche unter der Vermittlung Katars waren am Wochenende wieder aufgenommen worden. Katar bemüht sich gemeinsam mit Ägypten und den USA seit Monaten vergeblich darum, ein Abkommen im seit rund 15 Monaten andauernden Gaza-Krieg zu erreichen.

Nach seinem Besuch in Frankreich wird Blinken am Donnerstag zu Gesprächen mit europäischen Partnern über Syrien nach Rom reisen, wo er sich US-Präsident Joe Biden auf seiner letzten internationalen Reise anschließt. Auf ihr ist unter anderem ein Treffen mit Papst Franziskus geplant.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Moskau zu Verhandlungen mit der Ukraine und den USA Mitte November bereit

Russland hat sich nach einem Treffen von Präsident Wladimir Putin mit dem US-Gesandten Steve Witkoff ablehnend über Vorschläge für ein Ende des Ukraine-Kriegs gezeigt, zugleich aber Bereitschaft zu neuen Dreiergesprächen mit Washington und Kiew gezeigt. Kreml-Berater Juri Uschakow sagte am Mittwoch, von Witkoff übermittelte Vorschläge der Europäer und der Ukraine würden "nicht viel Substanz enthalten".

Selenskyj zum Einfrieren der Front im Ukraine-Krieg bereit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ein Einfrieren der Frontlinie im Krieg mit Russland als einen möglichen ersten Schritt für eine Waffenruhe bezeichnet. "Wir müssen sie jetzt einfrieren", sagte Selenskyj am Mittwoch in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender Fox News. Dies sei der Weg, "um diesen Krieg zu beenden" und "das Minimum, was wir heute von Russland erwarten".

Bundeswehr: Personalaufwuchs erstmals über Jahresziel

Die Bundeswehr hat Anfang Oktober über 190.000 Soldatinnen und Soldaten verzeichnet - sie lag damit erstmals über den gesetzlichen Aufwuchszielen. Diese seien "mit dem einstellungsstärksten Monat Oktober" überschritten worden, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mit. Das deutsche Militär soll laut Gesetz bis Ende 2026 auf 186.000 bis 190.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen.

Deutscher in Russland festgenommen - US-Bürger Hubbard nach vier Jahren frei

Die russischen Behörden haben einen ehemaligen Bundeswehrsoldaten wegen des Vorwurfs des "Söldnertums" für die Ukraine festgenommen - ein seit vier Jahren in Russland inhaftierter US-Bürger wurde derweil freigelassen. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB habe "einen deutschen Staatsbürger festgenommen, der aktives Mitglied der ukrainischen Streitkräfte ist", berichteten russischen Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf den FSB. US-Präsident Donald Trump erklärte, der US-Bürger Stephan Hubbard sei ohne Gegenleistung freigelassen worden.

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