Deutsche Tageszeitung - Selenskyj nimmt Donnerstag an Ukraine-Treffen in Ramstein teil

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Selenskyj nimmt Donnerstag an Ukraine-Treffen in Ramstein teil

POLITIK 08.01.2025

Selenskyj nimmt Donnerstag an Ukraine-Treffen in Ramstein teil / Foto: © AFP/Archiv

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt nach eigenen Angaben am Donnerstag an einem Treffen zur Unterstützung der Ukraine im rheinland-pfälzischen Ramstein teil. Neben seiner Teilnahme an dem Treffen im sogenannten Ramstein-Format werde er auch Gespräche auf Ebene der Verteidigungsminister und Militärkommandeure führen, sagte Selenskyj am Mittwoch in seiner allabendlichen Videoansprache.

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Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein kommen am Donnerstag zum letzten Mal vor dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident Verteidigungsminister der Ukraine-Kontaktgruppe zusammen. Der scheidende US-Verteidigungsminister Lloyd Austin wird das 25. Treffen im Ramstein-Format gegen 11.00 Uhr eröffnen. Neben Ressortchefs wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) werden auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie Vertreter von insgesamt rund 50 Ländern erwartet.

Bei dem Treffen wird es vor dem Hintergrund der neuen US-Regierung sowohl um die Zukunft der Ukraine-Hilfe als auch die Zukunft des Ramstein-Formats selber gehen. Trump hatte wiederholt die massiven US-Hilfen für die Ukraine kritisiert.

(V.Sørensen--DTZ)

Söder für stärkere Regulierungen von Social Media

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für stärkere Regulierungen von Social Media ausgesprochen. Söder sagte am Mittwoch zum Auftakt der Medientage München, es müsse in Europa überlegt werden, wie "das Gift, das von außen sehr stark eingebracht wird", so gesteuert werden könne, dass es am Ende abgemildert werde.

Merz optimistisch hinsichtlich Einigung über Rentenreform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich ungeachtet aller Debatten optimistisch mit Blick auf eine Einigung in der Regierung über die geplante Rentenreform geäußert. "Ich bin sicher, wir werden eine Lösung haben", sagte Merz am Mittwoch auf dem Forum "Global Dialogue" in Berlin. Er hoffe sehr, dass es dazu bis Ende des Jahres einen Beschluss der Regierung geben werde.

Israel wird Partner des Pazifischen Inselforums

Israel ist neuer Partner des Pazifischen Inselforums (PIF). Die Zusammenarbeit mit der 18 Mitglieder zählenden ozeanischen Regionalorganisation werde sich insbesondere auf Wasserwirtschaft, Meerwasserentsalzung, Landwirtschaft und die Anpassung an den Klimawandel konzentrieren, teilte das israelische Außenministerium am Mittwoch mit. Israel erhält demnach den Status eines sektoralen Partners des Forums.

Berichte: Deutscher in Russland wegen "Söldnertums" für Ukraine festgenommen

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat laut Medienberichten einen Deutschen wegen des Vorwurfs des "Söldnertums" für die Ukraine festgenommen. Der FSB habe "einen deutschen Staatsbürger festgenommen, der aktives Mitglied der ukrainischen Streitkräfte ist", hieß es in einer von mehreren russischen Nachrichtenagenturen am Mittwoch verbreiteten Erklärung des FSB. Demnach soll sich der Mann, dessen Name zunächst nicht bekanntgegeben wurde, für drei Jahre den ukrainischen Streitkräften verpflichtet haben.

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