Oppermann warnt vor Wahlrechtsreform ohne Lösung für höheren Frauenanteil

Deutsche Tageszeitung - Oppermann warnt vor Wahlrechtsreform ohne Lösung für höheren Frauenanteil

POLITIK 01.04.2019

Oppermann warnt vor Wahlrechtsreform ohne Lösung für höheren Frauenanteil / Foto: ©

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) will die zur Verkleinerung des Bundestags geplante Wahlrechtsreform unbedingt mit Änderungen für einen höheren Frauenanteil verknüpfen. "Wir können nicht auf Dauer hinnehmen, dass der Frauenanteil im Bundestag so gering ist", sagte Oppermann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vom Montag. Dass der Bundestag zu viele Abgeordnete habe und zugleich zu wenige Frauen, seien zwei Probleme, die "am besten" gleichzeitig gelöst würden.

Textgröße ändern:

"Mein Vorschlag ist, die Zahl der Direktmandate auf 240 zu reduzieren und gleichzeitig die Anzahl der Wahlkreise zu halbieren", warb Oppermann für sein Reformkonzept. "Dadurch entstehen deutlich größere Wahlkreise, und aus jedem von ihnen würden jeweils ein Mann und eine Frau direkt in den Bundestag gewählt", so der Bundestagsvizepräsident. Mit der Bundestagswahl 2017 war der Frauenanteil im Parlament auf 30,7 Prozent gesunken.

Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will laut RND einen eigenen Vorschlag für eine Wahlrechtsreform vorlegen, sollten die Verhandlungen in der von ihm geleiteten fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe zu keinem Ergebnis führen. In den Bundestagsfraktionen wird dem Bericht zufolge nicht davon ausgegangen, dass Schäuble auch Maßnahmen für einen höheren Frauenanteil im Plenum vorschlägt.

(I.Beryonev--DTZ)

Trump feiert Militärparade in Washington - Landesweit Massenproteste gegen Präsidenten

Militärparade in Washington, Massenproteste im ganzen Land: Während US-Präsident Donald Trump am Samstag tausende Soldaten zum 250. Jahrestag der Gründung der US-Armee aufmarschieren ließ, organisierten seine Gegner die größten Demonstrationen seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus. Hunderttausende Menschen beteiligten sich an landesweiten Aktionen unter dem Motto "No Kings" ("Keine Könige"). Überschattet wurde die Parade, die genau an Trumps 79. Geburtstag stattfand, von einem Attentat auf eine Abgeordnete der Demokratischen Partei im US-Bundesstaat Minnesota.

Rettungsdienst: Acht Tote und mehr als 130 Verletzte bei iranischen Angriffen auf Israel

Bei den iranischen Raketenangriffen auf Israel in der Nacht zum Sonntag sind nach Angaben von Rettungskräften acht Menschen getötet worden. Im Zentrum des Landes seien vier Menschen getötet worden, unter ihnen ein zehnjähriger Junge, teilte der Rettungsdienst Magen David Adom am Sonntag mit. Zudem gebe es rund hundert Verletzte. Westlich von Jerusalem seien 37 weitere Menschen verletzt worden.

Rettungsdienst: Acht Tote mehr als 130 Verletzte bei iranischen Angriffen auf Israel

Rettungsdienst: Drei Tote und mehr als 130 Verletzte bei iranischen Angriffen in Israel

Drei Menschen sind am Sonntagmorgen nach Angaben von Rettungskräften bei iranischen Raketenangriffen in Israel getötet worden. Bei den Opfern handele es sich um zwei Frauen im Alter von 69 und 80 Jahren sowie einen zehnjährigen Jungen, teilte der Rettungsdienst Magen David Adom mit. Bei den Angriffen im Zentrum des Landes und westlich von Jerusalem seien zudem 137 Menschen verletzt worden, sechs von ihnen schwer.