Deutsche Tageszeitung - SPD beginnt Parteitag - Delegierte sollen Scholz als Kanzlerkandidat bestätigen

SPD beginnt Parteitag - Delegierte sollen Scholz als Kanzlerkandidat bestätigen

POLITIK 11.01.2025

SPD beginnt Parteitag - Delegierte sollen Scholz als Kanzlerkandidat bestätigen / Foto: © AFP

Die SPD hat am Samstag ihren Bundesparteitag in Berlin begonnen. Dort soll Bundeskanzler Olaf Scholz offiziell als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl am 23. Februar bestätigt werden. Scholz wird auch die Hauptrede vor den gut 600 Delegierten halten. Auch die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil werden auf dem nur rund fünfstündigen Parteitag sprechen.

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Am Nachmittag steht die Beratung und Abstimmung über das Wahlprogramm auf der Tagesordnung. Schwerpunkte sind zusätzliche Investitionen für Wirtschaft und Infrastruktur sowie soziale Gerechtigkeit. Die Steuerlast soll für 95 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sinken. Die SPD setzt auf eine Aufholjagd bis zur Wahl. Aktuell liegt in Umfragen die CDU/CSU mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz klar vorn.

(Y.Leyard--DTZ)

Trump drängt Selenskyj zu Abkommen mit Russland - Witkoff am Mittwoch bei Putin

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut zu einer Friedenseinigung mit Russland gedrängt. Selenskyj müsse mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "ein Abkommen schließen", sagte Trump am Dienstag in Washington. Dies sei auch in Selenskyjs eigenem Interesse. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff reist nach seinem Gespräch mit Selenskyj in Oslo nach Russland weiter, wo er am Mittwoch Kreml-Chef Wladimir Putin treffen will.

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