Deutsche Tageszeitung - Erste Runde der Parlamentswahl auf den Komoren

Erste Runde der Parlamentswahl auf den Komoren


Erste Runde der Parlamentswahl auf den Komoren
Erste Runde der Parlamentswahl auf den Komoren / Foto: © AFP

Auf den Komoren hat am Sonntag die erste Runde der Parlamentswahl begonnen. In dem ostafrikanischen Inselstaat waren 340.000 Wahlberechtigte zur Direktwahl von 33 Abgeordneten aufgerufen. Mehrere Wahllokale öffneten jedoch mit Verspätung, nachdem die Wahlunterlagen nicht rechtzeitig eingetroffen waren, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP sah.

Textgröße ändern:

Die zweite Runde der Abstimmung ist für den 16. Februar angesetzt. Es wird erwartet, dass die Regierungspartei CRC von Präsident Azali Assoumani das Parlament erneut dominieren wird, nicht zuletzt deshalb, weil ihre Kandidaten in einigen Wahlkreisen keine Konkurrenz befürchten müssen.

Viele Oppositionsparteien hatten im Vorfeld Unregelmäßigkeiten bei der Wahl kritisiert und angekündigt, dem Urnengang fernzubleiben. Andere Oppositionskandidaten traten hingegen an. Sie wollen damit ein ähnliches Ergebnis wie beim Boykott der Parlamentswahl 2020 vermeiden, bei der die CRC klar gewann.

Einer der aussichtsreichsten Kandidaten für den Einzug ins neue Parlament ist der Präsidentensohn Nour El Fath Azali. Er ist seit vergangenem Juli Generalsekretär der Regierung. Kritiker sagen, dass Nours Befugnisse, darunter die Genehmigung aller von Ministern und Gouverneuren erlassenen Dekrete, den 39-Jährigen de facto zum Regierungschef machen.

Präsident Azali gab seine Stimme in seiner Heimatstadt Mitsoudje südlich der Hauptstadt Moroni ab. Anschließend dankte er den Oppositionskandidaten, "die sich an den Wahlen beteiligt haben". "Wir brauchen eine konstruktive Opposition", betonte der Staatschef.

Azali war erstmals 1999 durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen. 2006 schied er aus dem Präsidentenamt, seit 2016 steht er wieder an der Staatsspitze. Vor einem Jahr wurde er in einer umstrittenen Wahl im Amt bestätigt. Azali wird vorgeworfen, zunehmend autoritär zu regieren.

(N.Loginovsky--DTZ)

Empfohlen

Serbien: Studenten blockieren erneut Verkehr in Belgrad und anderen Städten

Hundert Tage nach dem Einsturz eines Bahnhofsvordachs mit 15 Todesopfern haben Studierende in Serbien am Sonntag landesweit wichtige Straßen blockiert. In Belgrad legten hunderte Studierende sieben Stunden lang den Verkehr auf der zentralen Kreuzung und der Gazela-Brücke lahm. Im Gedenken an die Todesopfer hielten sie 15 Schweigeminuten ab und warfen 15 weiße Rosen in den Fluss Sava.

Abkehr von Russland: Baltische Staaten an europäisches Stromnetz angeschlossen

Drei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben die baltischen Staaten ihre Abhängigkeit vom russischen Stromnetz beendet. Litauen, Lettland und Estland seien am Sonntag "erfolgreich" an das europäische Stromnetz angeschlossen worden, vekündete der litauische Präsident Gitanas Nauseda in Vilnius. "Heute wird Geschichte geschrieben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Vor KI-Gipfel in Paris: Macron rappt und tanzt in Fake-Videos

Mit durch Künstliche Intelligenz erstellten Fake-Videos mit sich selbst in der Hauptrolle wirbt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für einen am Montag beginnenden KI-Gipfel in Paris. In einem der Videos tanzt der Präsident zu dem Hit "Voyage Voyage" der französischen Sängerin Desireless aus den 1980er Jahren. In einem anderen wird er per KI in einem Spionagefilm zum Schauspieler Jean Dujardin. In einem anderen Clip wiederum rappt er anstelle des Rappers Nefeu.

Studie: Steuerpläne von Union, FDP und AfD vergrößern Haushaltsdefizit

Die Steuerpläne von CDU/CSU, FDP und AfD würden bei ihrer Umsetzung das Staatsdefizit laut einer aktuellen Studie erheblich vergrößern. Die damit verbundenen Mindereinnahmen ließen sich auch nicht durch ein möglicherweise stärkeres Wirtschaftswachstum ausgleichen, heißt es laut einem Bericht des Düsseldorfer "Handelsblatts" in der Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Zudem würden die Entlastungen Reiche bevorzugen.

Textgröße ändern: