Deutsche Tageszeitung - Söder will nicht in Schloss Bellevue - und fordert starke CSU in künftigem Kabinett

Wetter - Berlin 9°C

Söder will nicht in Schloss Bellevue - und fordert starke CSU in künftigem Kabinett

POLITIK 17.01.2025

Söder will nicht in Schloss Bellevue - und fordert starke CSU in künftigem Kabinett / Foto: © AFP

CSU-Chef Markus Söder hat eine angemessene Vertretung seiner Partei in einer unionsgeführten Bundesregierung gefordert - und zugleich durchblicken lassen, dass er kein Interesse am Amt des Bundespräsidenten habe. "Irgendein Amt in einem Schloss, das interessiert uns nicht", sagte Söder am Freitag in Berlin. Die Amtszeit des aktuellen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Berliner Schloss Bellevue läuft 2027 aus. Er darf dann nicht mehr kandidieren.

Textgröße ändern:

Auf die Frage, ob er Merz für einen besseren Kanzler hielte als sich selbst, entgegnete Söder: "Er ist der richtige Kanzler." Es sei bei den Unionsparteien nun einmal der Normalfall, dass die CDU als größere Schwester den Kanzlerkandidaten stelle. "Ich habe persönlich Respekt vor ihm, deswegen kommt auch mein Ego damit zurecht", beteuerte Söder mit Blick auf Merz. "Ich kann ihn aus voller Überzeugung unterstützen."

Er gehe aber davon aus, dass die CSU "sicherlich angemessen" im Kabinett eines möglichen CDU-Kanzlers Friedrich Merz vertreten sein werde, sagte Söder bei einer Veranstaltung zur Vorstellung einer neuen Biografie über den CDU-Chef. In welcher Stärke, werde auch davon abhängen, wie stark CDU und CSU jeweils bei der Wahl am 23. Februar abschneiden.

Söder formulierte bei der Buchvorstellung einen Anspruch auf gewichtige Mitsprache in einer künftigen Bundesregierung unter Merz. Mit dem CDU-Chef verbinde ihn eine "Fernbeziehung, die auf Dauer für Deutschland von großer Bedeutung sein kann", sagte der CSU-Vorsitzende.

Sich selbst und seine Partei sehe er als Zugpferde im Wahlkampf, sagte Söder. "Es gibt sehr viele Menschen, die in Deutschland die CDU nur wählen, weil es die CSU gibt. Es wird ein paar geben, die sie wählen, weil es vielleicht auch so einen CSU-Vorsitzenden gibt." In Umfragen erzielt Söder deutlich höhere Beliebtheitswerte als CDU-Chef Merz.

Söder äußerte sich bei der Vorstellung einer Biografie, die der Journalist Volker Resing über Merz geschrieben hat. Das Buch trägt den Titel: "Friedrich Merz. Sein Weg zur Macht."

(N.Loginovsky--DTZ)

Kanadische Provinz Alberta entscheidet über Referendum zu Unabhängigkeit

Die Wähler von Alberta im Westen Kanadas entscheiden am Montag darüber, ob ein Referendum über die Unabhängigkeit der ölreichen Provinz abgehalten werden soll. Die nicht bindende Volksabstimmung war von der rechtsgerichteten Ministerpräsidentin Albertas, Danielle Smith, initiiert worden, nachdem ein Richter zuvor ein geplantes Bürger-Referendum wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gestoppt hatte.

Berliner SPD und Grüne entscheiden über Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Nach der Einigung in den Sondierungsgesprächen über eine neue Berliner Landesregierung entscheiden Parteigremien von SPD und Grünen am Montag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei. Der Landesvorstand der Berliner SPD kommt dazu am Nachmittag zu einer digitalen Sitzung zusammen (16.30 Uhr); bei den Berliner Grünen tagt am Abend ein Landesausschuss (20.00 Uhr). Bei der Linkspartei soll hingegen erst am 31. Oktober ein Landesparteitag über Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Nach Brand auf Armeestützpunkt in Kanada: 19 Verletzte laut Behröden in "kritischem Zustand"

Nach dem Brand auf einem Armeestützpunkt im Westen Kanadas mit vier Toten haben die Behörden genauere Angaben zu den Verletzten vorgelegt. 39 Menschen seien verletzt worden, sagte die Regierungschefin des Bundesstaats Alberta, Danielle Smith, am Sonntag. 19 von ihnen seien in einem "kritischen Zustand". Acht der Verletzten befanden sich nach Behördenangaben in einem "stabilen" Zustand; zwölf von ihnen wurden wegen leichterer Verletzungen medizinisch behandelt.

Bundesverteidigungsminister Pistorius kritisiert Linke, Grüne und SPD in Berlin

Nach der Einigung in den Sondierungsgesprächen über eine neue Berliner Landesregierung hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Vorhaben von Linken, Grünen und Sozialdemokraten in der Hauptstadt kritisiert, die Kooperation zwischen Bildungsverwaltung und Bundeswehr zu beenden. Es sei "völlig unverständlich", eine erst im Juni geschlossene Kooperationsvereinbarung zu beenden, sagte Pistorius dem "Tagesspiegel" aus Berlin (Montagsausgabe).

Textgröße ändern: