Deutsche Tageszeitung - Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre

Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre


Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre
Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre / Foto: © AFP/Archiv

Wegen der Affäre um mutmaßlich erfundene Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar ist der ehemalige Berliner Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu aus der Partei ausgetreten. Über den Schritt informierte Mutlu den Berliner Landesverband in einem Schreiben, das dem "Tagesspiegel" nach Angaben der Zeitung vom Dienstag vorlag.

Textgröße ändern:

Darin schreibt Mutlu der Zeitung zufolge, die Vorfälle seien kein isolierter Einzelfall, sondern "Ausdruck eines tief verwurzelten strukturellen Problems im grünen Landesverband Mitte". Für manche Funktionäre zähle der Machterhalt und die eigene Karriere offenbar mehr als Integrität, Gerechtigkeit oder Anstand.

Mutlu zieht in dem von der Zeitung zitierten Schreiben auch Parallelen zu seinen eigenen Erfahrungen im Berliner Landesverband. Ihm wurde vor der Bundestagswahl 2021 vorgeworfen, gezielt Mitglieder angeworben zu haben, um ihn bei seiner Nominierung zu unterstützen, was er stets bestritt. Mutlu wurde daraufhin nicht mehr als Direktkandidat aufgestellt.

Für Mutlu stehen hinter den Vorgängen Muster. Es würden erst haltlose Vorwürfe erhoben und dann innerparteilich großer Druck ausgeübt, zitiert ihn der "Tagesspiegel". "Für eine Partei, die sich sonst moralisch über Andere erhebt, ist es geradezu heuchlerisch und beschämend, einen Abgeordneten mit falschen Anschuldigungen derart skrupellos kaltzustellen."

Nach Berichten über Belästigungsvorwürfe hatte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Gelbhaar auf eine Kandidatur auf der Berliner Landesliste der Partei verzichtet und wurde als Direktkandidat für den Wahlkreis Berlin-Pankow abgewählt. Allerdings waren die Vorwürfe gegen ihn offenbar teilweise erfunden.

Die Berliner Grünen-Bezirkspolitikerin Shirin Kreße, die Gelbhaar mutmaßlich unter falschem Namen und mit einer gefälschten eidesstattlichen Erklärung belastete, verließ die Grünen inzwischen. Der Bundesparteivorstand erstattete Anzeige gegen sie. Sieben weitere Frauen, die ebenfalls Meldungen bei einer Ombudsstelle gegen Gelbhaar einreichten, halten an ihren Vorwürfen aber fest.

(B.Izyumov--DTZ)

Empfohlen

Serbien: Studenten blockieren erneut Verkehr in Belgrad und anderen Städten

Hundert Tage nach dem Einsturz eines Bahnhofsvordachs mit 15 Todesopfern haben Studierende in Serbien am Sonntag landesweit wichtige Straßen blockiert. In Belgrad legten hunderte Studierende sieben Stunden lang den Verkehr auf der zentralen Kreuzung und der Gazela-Brücke lahm. Im Gedenken an die Todesopfer hielten sie 15 Schweigeminuten ab und warfen 15 weiße Rosen in den Fluss Sava.

Abkehr von Russland: Baltische Staaten an europäisches Stromnetz angeschlossen

Drei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben die baltischen Staaten ihre Abhängigkeit vom russischen Stromnetz beendet. Litauen, Lettland und Estland seien am Sonntag "erfolgreich" an das europäische Stromnetz angeschlossen worden, vekündete der litauische Präsident Gitanas Nauseda in Vilnius. "Heute wird Geschichte geschrieben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Vor KI-Gipfel in Paris: Macron rappt und tanzt in Fake-Videos

Mit durch Künstliche Intelligenz erstellten Fake-Videos mit sich selbst in der Hauptrolle wirbt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für einen am Montag beginnenden KI-Gipfel in Paris. In einem der Videos tanzt der Präsident zu dem Hit "Voyage Voyage" der französischen Sängerin Desireless aus den 1980er Jahren. In einem anderen wird er per KI in einem Spionagefilm zum Schauspieler Jean Dujardin. In einem anderen Clip wiederum rappt er anstelle des Rappers Nefeu.

Studie: Steuerpläne von Union, FDP und AfD vergrößern Haushaltsdefizit

Die Steuerpläne von CDU/CSU, FDP und AfD würden bei ihrer Umsetzung das Staatsdefizit laut einer aktuellen Studie erheblich vergrößern. Die damit verbundenen Mindereinnahmen ließen sich auch nicht durch ein möglicherweise stärkeres Wirtschaftswachstum ausgleichen, heißt es laut einem Bericht des Düsseldorfer "Handelsblatts" in der Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Zudem würden die Entlastungen Reiche bevorzugen.

Textgröße ändern: