Koalition streitet über bessere Integration von Flüchtlingen / Foto: ©
Koalition streitet über bessere Integration von Flüchtlingen
Die große Koalition streitet über die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Katja Mast verteidigte das entsprechende Gesetzesvorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Sonntag gegen Kritik aus der Union. "Integration braucht Sprache und gute Arbeit", sagte sie der Nachrichtenagentur AFP. Der Zugang dazu solle mit der Gesetzesinitiative verbessert werden.
Heils Entwurf sieht vor, Integrationskurse und Maßnahmen zur beruflichen Förderung mehr Flüchtlingen als bisher zugute kommen zu lassen. "Menschen, die hier bleiben, werden dadurch schneller Deutsch lernen und ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen können", sagte Mast. "Beides ist gut für unser Land."
Zuvor hatte der Unions-Innenexperte Mathias Middelberg (CDU) kritisiert, nur bei anerkannten Flüchtlingen solle "voll auf Integration" gesetzt werden. "Bei nicht Anerkannten auf Rückkehrberatung", fügte er in einem Twitter-Beitrag hinzu, der sich auf seine Aussage in den ARD-"Tagesthemen" vom Samstag bezog.
Nach Heils Plänen sollen künftig alle Flüchtlinge, denen der Aufenthalt gestattet ist, nach neun Monaten in Deutschland an einem Integrationskurs oder einem berufsbezogenen Sprachkurs teilnehmen können, soweit sie bei der Bundesagentur für Arbeit als arbeitsuchend gemeldet sind.
Bisher gilt das nur für "Gestattete" mit guter Bleibeperspektive. Diese ist bei Herkunftsländern mit einer Anerkennungsquote von mindestens 50 Prozent gegeben. Derzeit sind das Syrien, Eritrea, Somalia, Iran und Irak.
Für Geduldete, die bisher ebenfalls bis auf eine kleine Gruppe keinen Zugang zu Sprachförderung hatten, sollen nach den Plänen von Heil nach sechs Monaten berufsbezogene Deutschkurse geöffnet werden. Heil will in die Regelung ausdrücklich auch Flüchtlinge einbeziehen, die in den so genannten Ankerzentren untergebracht sind.
Heils Entwurf sieht zudem vor, dass Maßnahmen zur Förderung der Berufsausbildung künftig generell stärker Ausländern zur Verfügung stehen sollen - neben Flüchtlingen auch Menschen aus anderen EU-Staaten. "Gerade bei der Integration von jungen Menschen mit Fluchthintergrund kommt es verstärkt vor, dass eine sinnvolle Förderungsmöglichkeit nicht eröffnet ist", heißt es in dem AFP vorliegende Gesetzentwurf, über den zunächst die "Süddeutsche Zeitung" vom Wochenende berichtet hatte. Die Vorlage soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden.
(S.A.Dudajev--DTZ)
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