Bundeswahlausschuss weist nahezu alle Beschwerden zu Landeslisten zurück

Deutsche Tageszeitung - Bundeswahlausschuss weist nahezu alle Beschwerden zu Landeslisten zurück

POLITIK 30.01.2025

Bundeswahlausschuss weist nahezu alle Beschwerden zu Landeslisten zurück / Foto: © AFP

Der Bundeswahlausschuss hat nahezu alle Beschwerden zu den Landeslisten der Parteien für die Bundestagswahl im Februar zurückgewiesen. Wie Bundeswahlleiterin Ruth Brand am Donnerstag mitteilte, wurden insgesamt 37 fristgemäß eingegangene Beschwerden öffentlich behandelt - 27 davon wurden zurückgewiesen und neun weitere als unzulässig verworfen. Einer Beschwerde wurde stattgegeben, hier handelte es sich um eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung von Kandidaturen der MLPD.

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Die Landeswahlausschüsse in den Bundesländern hatten am 24. Januar jeweils über die Zurückweisung oder Zulassung der von den Parteien eingereichten Landeslisten entschieden. Gegen diese Entscheidungen konnten Beschwerden beim Bundeswahlausschuss eingelegt werden, der darüber bis Donnerstag befinden musste. Es gingen sowohl Beschwerden gegen die Zulassung als auch die Nichtzulassung von Listen beziehungsweise Kandidaturen ein.

Über die Landeslisten können die Wahlberechtigten am 23. Februar mit ihrer Zweitstimme abstimmen. Zur Wahl zugelassen sind insgesamt 41 Parteien.

(U.Beriyev--DTZ)

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