Deutsche Tageszeitung - Als US-Gesundheitsminister nominierter Kennedy nimmt wichtige Hürde im Senat

Als US-Gesundheitsminister nominierter Kennedy nimmt wichtige Hürde im Senat


Als US-Gesundheitsminister nominierter Kennedy nimmt wichtige Hürde im Senat
Als US-Gesundheitsminister nominierter Kennedy nimmt wichtige Hürde im Senat / Foto: © AFP/Archiv

Der hochumstrittene Kandidat von US-Präsident Donald Trump für das Amt des Gesundheitsministers, Robert F. Kennedy Jr., hat am Dienstag eine der letzten parlamentarischen Hürden genommen. Der Finanzausschuss des US-Senats stimmte mit seiner knappen republikanischen Mehrheit für den 71-Jährigen. Die demokratischen Senatoren hatten ihn während der Anhörungen vor allem wegen seiner früheren, teils abstrusen Behauptungen über angebliche Gefahren durch Impfstoffe und über andere medizinische Themen scharf kritisiert.

Textgröße ändern:

Gemäß Verfassung muss nun der Senat über seine Ernennung abstimmen. Nach der Empfehlung durch den Ausschuss scheint der Ausgang des Senatsvotums weniger ungewiss - zumal die Republikaner im Senat über eine Mehrheit verfügen.

Kennedys politische Zukunft hing von der Stimme des Senators Bill Cassidy ab, eines Arztes, der mit Kennedy öffentlich aneinandergeraten war wegen dessen unbegründeter Behauptungen über einen angeblichen Zusammenhang zwischen Impfungen und Autismus.

Cassidy stimmte bei der Abstimmung für Kennedy, nachdem Trump diesem kurz zuvor seine Unterstützung ausgesprochen hatte: "Vor 20 Jahren hatte eines von 10.000 Kindern Autismus. Nun ist es eins von 34. Wow! Etwas läuft wirklich falsch. Wir brauchen Bobby", erklärte Trump in seinem Onlinedienst Truth Social.

Als Gesundheitsminister würde Kennedy einer Behörde mit mehr als 80.000 Beschäftigten und einem Haushalt von 1,7 Billionen Dollar (1,63 Billionen Euro) vorstehen - und das Amt zu einer Zeit übernehmen, in der Wissenschaftler vor einem zunehmenden Übertragung der Vogelgrippe auf Menschen und einer möglicherweise daraus resultierenden Pandemie warnen.

Kennedy gehört zu den umstrittensten Kandidaten, die Trump für sein Regierungsteam nominiert hat. So hatten sich im Dezember 77 Nobelpreisträger in einem offenen Brief gegen seine Ernennung gewandt. Seine Übernahme des Gesundheitsministeriums würde "die Gesundheit der Bevölkerung gefährden", warnten sie.

Früher war Kennedy ein angesehener Anwalt für Umweltrecht, bevor er dann zunehmend mit Verschwörungserzählungen und anderen abstrusen Geschichten für Aufmerksamkeit sorgte. So wurde bekannt, dass er Ärzten erzählt hatte, ein Parasit fresse sich durch sein Gehirn. Und er erzählte in einem Video, dass er einmal einen toten Bären im New Yorker Central Park deponiert habe.

Der häufig kurz "RFK Jr." genannte Ministerkandidat ist der Neffe des 1963 bei einem Attentat ermordeten Präsidenten John F. Kennedy und der Sohn des früheren Justizministers und Präsidentschaftsbewerbers Robert F. Kennedy, der 1968 erschossen wurde. Wie sein Vater und sein Onkel war auch "RFK jr." früher Demokrat. Im vergangenen Jahr trat er dann als unabhängiger Präsidentschaftskandidat an, bevor er seine Kandidatur aufgab und sich auf die Seite des Rechtspopulisten Trump schlug.

(N.Loginovsky--DTZ)

Empfohlen

Krankenkassen: GKV-Schätzerkreis rechnet mit stabilem Beitragssatz

Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen könnte nach Angaben des sogenannten GKV-Schätzerkreises im kommenden Jahr stabil bleiben. Aus den Schätzergebnissen für das Jahr 2027 ergibt sich ein durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz in Höhe von unverändert 2,9 Prozent, wie der Schätzerkreis am Mittwochabend mitteilte. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen werden demnach im kommenden Jahr wesentlich geringer ansteigen als noch im laufenden Jahr.

Kongresswahlen: US-Demokraten bilden 100 Wahlbeobachter aus

Vor den US-Kongresswahlen in knapp drei Wochen hat die Demokratische Partei eigene Wahlbeobachter ausgebildet. Der Minderheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, sagte am Mittwoch in Washington, 100 Kongressmitarbeiterinnen und -mitarbeiter seien dafür geschult worden. "Ihre Rolle ist ganz klar: beobachten, dokumentieren und über die Fakten berichten", sagte Schumer.

Selenskyj fordert Musk zu Wiederherstellung von Starlink in der Ukraine auf

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk aufgefordert, den Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink in der Ukraine wiederherzustellen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch während eines Besuchs in Großbritannien in einem Interview mit dem britischen Journalisten Piers Morgan. Die Störung des Dienstes sei "ein großer Fehler".

Gewaltsame Proteste in Albanien: Demonstranten attackieren Regierungssitz und Ministerien

In Albanien ist es den zweiten Tag in Folge bei Protesten gegen die Regierung und für bessere Studienbedingungen zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Hunderte Menschen nahmen am Mittwoch in der Hauptstadt Tirana Kurs auf den Amtssitz von Regierungschef Edi Rama und zwei Ministerien. Die Demonstranten - darunter viele Studierende - forderten den Rücktritt Ramas.

Textgröße ändern: