Deutsche Tageszeitung - US-Vizepräsident Vance kommt zu Münchner Sicherheitskonferenz

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US-Vizepräsident Vance kommt zu Münchner Sicherheitskonferenz

POLITIK 05.02.2025

US-Vizepräsident Vance kommt zu Münchner Sicherheitskonferenz / Foto: © POOL/AFP

US-Vizepräsident J.D. Vance nimmt in der kommenden Woche an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. "Der amerikanische Vizepräsident wird erwartet", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Sollte es terminlich möglich sein, wolle sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dort mit Vance treffen, fügte Hebestreit hinzu.

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Er sei sich zudem "sicher", dass auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an der Sicherheitskonferenz teilnehmen werden, sagte Hebestreit. Ob das für weitere Kabinettsmitglieder gilt, sei noch unklar. Auch die US-Delegation bei der Sicherheitskonferenz sei üblicherweise eine "sehr große".

Der Besuch von Vance in München ist die erste Reise eines Mitglieds der neuen US-Administration in Deutschland. Vance war - ebenso wie Präsident Donald Trump - am 20. Januar in sein Amt eingeführt worden. Die Sicherheitskonferenz beginnt am Freitag kommender Woche in der bayerischen Landeshauptstadt und dauert insgesamt drei Tage.

(P.Tomczyk--DTZ)

Frankreich: Präsidentschaftskandidat Philippe unter Veruntreuungsverdacht

Sechs Monate vor der Präsidentschaftswahl ist der Mitte-Rechts-Kandidat Edouard Philippe mit Vorwürfen der Veruntreuung konfrontiert: Eine ehemalige Mitarbeiterin aus Le Havre hat am Mittwoch ein Buch veröffentlicht, in dem sie ihm unter anderem vorwirft, ein städtisches Vorhaben für Start-ups im Umfang von zwei Millionen Euro ohne Ausschreibung an seine Stellvertreterin übertragen zu haben. "Da wurde Geld aus dem Fenster geworfen", sagte die deutsch-französische Spitzenbeamtin Cornelia Findeisen der Nachrichtenagentur AFP. Sie hatte Philippe deswegen bereits 2023 angezeigt, noch bevor dieser seine Präsidentschaftskandidatur erklärt hatte. Seitdem läuft ein Ermittlungsverfahren. Philippe weist die Vorwürfe zurück.

Merz will Erstarken von Extremisten erfolgreiche Reformen entgegenstellen

Erfolgreiche Sozialreformen gegen das Erstarken der politischen Ränder: Mit gutem Regierungshandeln will die Bundesregierung nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dem wachsenden Extremismus begegnen. Das Land brauche jetzt "schöpferische Anstrengung", sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Die wachsende Gerechtigkeitslücke werde weiter wachsen, "wenn wir nicht handeln". Die Opposition im Bundestag warf dem Kanzler Untätigkeit und politisches Versagen vor.

Prozess um Sprengung von Nord-Stream-Pipelines: Verteidigung weist Vorwürfe zurück

Rund vier Jahre nach der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines hat am Mittwoch in Hamburg der Prozess gegen einen der mutmaßlichen Saboteure begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 50-Jährigen Ukrainer Serhii K. in der Anklage unter anderem ein Kriegsverbrechen in Form eines Angriffs auf zivile Objekte vor, das er zur Tatzeit 2022 als Offizier der ukrainischen Streitkräfte mitgeplant und federführend ausgeführt haben soll. Die Verteidigung beantragte die Einstellung des Prozesses.

Westjordanland: Israelische Siedler setzen Moschee in Brand

Israelische Siedler haben in der Ortschaft Mikhmas im besetzten Westjordanland eine Moschee beschmiert und in Brand gesetzt. Ein palästinensischer Anwohner berichtete der Nachrichtenagentur AFP, er habe am Mittwoch kurz nach Mitternacht das Geräusch von zersplitterndem Glas gehört und sei zu der 50 Meter entfernten Moschee geeilt. Diese habe bereits in Brand gestanden.

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