Deutsche Tageszeitung - Neuer US-Verteidigungsminister Hegseth erstmals bei der Nato

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Neuer US-Verteidigungsminister Hegseth erstmals bei der Nato

POLITIK 12.02.2025

Neuer US-Verteidigungsminister Hegseth erstmals bei der Nato / Foto: © AFP

Der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wird ab Mittwoch zum Antrittsbesuch bei der Nato erwartet. Der Pentagonchef will in Brüssel zunächst an einem Treffen der Unterstützer der Ukraine teilnehmen (ab 14.30 Uhr). Großbritannien hat erstmals die Leitung der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe von den USA übernommen. Anschließend will Hegseth am zweitägigen Verteidigungsministertreffen der Nato teilnehmen.

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Vor dem Treffen dürfte Nato-Generalsekretär Mark Rutte aktualisierte Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der 32 Mitgliedsländer bekannt geben (Pk. 12.45 Uhr). Nach Angaben aus der Allianz erfüllen in diesem Jahr voraussichtlich 25 Staaten die Nato-Vorgabe, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung zu investieren. Das wären zwei mehr als 2024. Deutschland ist nach internen Berechnungen mit rund 2,1 Prozent offenbar darunter. US-Präsident Donald Trump hatte die Verbündeten zuletzt zu einer Zielmarke von fünf Prozent gedrängt.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern beginnen

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern beginnen am Montag die Koalitionsverhandlungen von SPD, Linken und Grünen (14.00 Uhr). Unter Führung von Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Manuela Schwesig wollen die Verhandlungsteams im Schloss Schwerin, dem Landtag, ihre Gespräche aufnehmen. Die Gremien aller drei Parteien hatten einstimmig Koalitionsverhandlungen beschlossen.

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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beginnt am Montag (14.00 Uhr) mit seinen Verhandlungen über die Erbschaftsteuer. Zunächst geht es um eine Klage Bayerns. Die Landesregierung des Freistaats findet, dass Freibeträge beim Erben und Schenken zu niedrig sind und außerdem die Länder, nicht der Bund, darüber entscheiden sollten. (Az. 1 BvF 1/23)

Saudi-Arabien: Ein Mensch bei Angriff auf Flughafen von Riad getötet

Bei einem Angriff am Sonntag auf den internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad ist ein Mensch getötet worden. Elf weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte die saudiarabische Luftfahrtbehörde im Onlinedienst X. Bei dem Getöteten handele es sich um einen Pakistaner. Das Ausmaß der Sachschäden werde noch ermittelt.

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