Deutsche Tageszeitung - Wagenknecht will trotz Nichteinzugs in Bundestag vorerst nicht zurücktreten

Wagenknecht will trotz Nichteinzugs in Bundestag vorerst nicht zurücktreten


Wagenknecht will trotz Nichteinzugs in Bundestag vorerst nicht zurücktreten
Wagenknecht will trotz Nichteinzugs in Bundestag vorerst nicht zurücktreten / Foto: © AFP

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will trotz des verpassten Einzugs ihrer Partei in den Bundestag vorerst nicht zurücktreten. "Wir werden darüber beraten, wie wir uns für die Zukunft aufstellen", sagte sie am Montag in Berlin auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt. Wenn es hier Ergebnisse gebe, werde das BSW diese bekanntgeben. Vor der Bundestagswahl hatte Wagenknecht betont, dass die Wahl "auch eine Abstimmung über meine politische Zukunft" sei.

Textgröße ändern:

Auf die Frage, ob sie Lust habe, BSW-Chefin zu bleiben, antwortete Wagenknecht nun: "Politik ist nicht immer nur eine Frage der Lust." Sie habe aber auf jeden Fall "große Lust, dass das BSW weiter besteht und dass es spätestens nach der nächsten Bundestagswahl im Bundestag ist".

Das BSW verfehlte mit 4,972 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag äußerst knapp. Für ein Überschreiten der Fünf-Prozent-Hürde fehlten der Partei nur gut 13.000 Stimmen. Das Ergebnis habe deshalb "einen bitteren Beigeschmack", sagte Wagenknecht. Sie betonte aber: "Wir verstehen das auch als Auftrag, das BSW weiter aufzubauen."

Noch nie habe es eine Partei auf Anhieb in den Bundestag geschafft, sagte Wagenknecht. Das BSW habe im ersten Jahr seiner Parteigeschichte aber "größere Erfolge erzielt als jemals eine Partei in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland". Die Parteichefin bezog sich mit ihren Äußerungen darauf, dass es das im Januar vergangenen Jahres gegründete BSW aus dem Stand in das Europaparlament, drei Landtage und zwei Landesregierungen schaffte.

Die Namensgeberin hatte bereits mehrmals verkündet, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Bundestagswahl einen neuen Namen bekommen wird. Dies bekräftigte Wagenknecht am Montag: "Das werden wir noch in diesem Jahr machen", sagte sie.

(W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

US-Gesandter Witkoff: "Konstruktive Gespräche" mit Kiew und Europäern zum Ukraine-Krieg

Nach dem Eintreffen ukrainischer Unterhändler zu Beratungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff von "konstruktiven Gesprächen" gesprochen. Bei dem Austausch in Miami im Bundesstaat Florida sei es unter anderem um "kurzfristige Maßnahmen zur Vorbereitung auf den Winter" in der Ukraine wie die Stärkung der Energieinfrastruktur und Getreideexporte gegangen, erklärte Witkoff am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X.

Trump ernennt Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

US-Präsident Donald Trump hat die konservative Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin ernannt. Er lobte sie am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social als treue Anhängerin seiner Maga-Bewegung (Make America Great Again, Macht Amerika wieder großartig). Zacharia wird damit die Nachfolge von Karoline Leavitt antreten, die im August zurückgetreten war. Leavitt hatte dies damit begründet, dass sie sich nach der Geburt ihres zweiten Kindes mehr auf die Familie konzentrieren wolle.

Trump: Mit Putin russische Diesel-Lieferung für USA und Weltmarkt vereinbart

Russland will nach Angaben von US-Präsident Donald Trump große Mengen Diesel an die USA und den Weltmarkt liefern. Trump erklärte am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social, dies habe er mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vereinbart, um die Preise zu senken. Russland werde "sofort mehr als 300.000 Tonnen Dieselkraftstoff" für die USA und den Weltmarkt liefern und weitere 500.000 Tonnen im November, schrieb Trump.

Ermittler: Copilot von Flydubai-Maschine plante Selbstmordanschlag auf Flughafen Tel Aviv

Der Copilot der in Saudi-Arabien notgelandeten Flydubai-Maschine plante nach Angaben der emiratischen Ermittler einen Selbstmordanschlag auf den Flughafen im israelischen Tel Aviv. Der Mann aus dem Oman habe sich dabei die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA zum Vorbild genommen, erklärte Generalstaatsanwalt Hamad Saif al-Schamsi am Freitag. Sein Ziel sei gewesen, so viele Menschen wie möglich zu töten.

Textgröße ändern: