Deutsche Tageszeitung - EU-Außenbeauftragte Kallas hofft auf Treffen mit Rubio

Wetter - Berlin 10°C

EU-Außenbeauftragte Kallas hofft auf Treffen mit Rubio

POLITIK 26.02.2025

EU-Außenbeauftragte Kallas hofft auf Treffen mit Rubio / Foto: © AFP

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hofft am Mittwoch in Washington auf ein Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio. Kallas will in der US-Hauptstadt Möglichkeiten für die Europäer sondieren, sich an den Ukraine-Gesprächen zwischen den USA und Russland zu beteiligen. Von US-Seite gab es vorerst jedoch keine Bestätigung für einen Termin bei Rubio.

Textgröße ändern:

Am Montag hatte der französische Präsident Emmanuel Macron mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus beraten und danach von Fortschritten gesprochen. Am Donnerstag wird der britische Premierminister Keir Starmer in Washington erwartet. Die EU-Institutionen tun sich bisher laut Diplomaten dagegen schwer mit Kontakten zur neuen US-Regierung.

(I.Beryonev--DTZ)

Steinmeier und Macron besuchen französische Raumfahrt- und Rüstungsunternehmen

Zum Abschluss seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Themen Raumfahrt und nukleare Abschreckung in den Mittelpunkt gestellt. Gemeinsam mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron besuchte er am Freitag mehrere darauf spezialisierte Unternehmen. Ein ursprünglich geplantes Mittagessen im Rathaus von Bordeaux wurde an einen anderen Ort verlegt. In der Stadt war es im Zuge der Schülerproteste in den vergangenen Tagen zu Ausschreitungen gekommen.

Nach Nobelpreis für frühere IStGH-Richterin: USA verhängen Sanktionen gegen Haager Tribunal

Nach der Verkündung des Friedensnobelpreises für die frühere IStGH-Richterin Navi Pillay verhängen die USA Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Freitag, die USA würden "sämtliche Geschäfte mit diesem Schurkengericht verbieten, seine Ressourcen beschneiden und seine Handlungsfähigkeit entscheidend schwächen".

Tausende demonstrieren in Berlin gegen Energiepolitik der Bundesregierung

In Berlin haben am Freitag tausende Menschen gegen die Energiepolitik der Bundesregierung und für einen konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien demonstriert. Der Veranstalter der Aktion, das Bündnis Erneuerbare Energien (BEE), sprach von 8000 Menschen, die Polizei zählte 6000 Teilnehmer. Dem BEE gehören Unternehmen und Industrieverbände sowie Umwelt- und Naturschutzorganisationen an, viele der Protestteilnehmer arbeiten im Bereich der Erneuerbaren.

Gericht: AfD-Fahnenschwenken auf Brücke über Autobahn zu Recht verboten

Eine geplante AfD-Veranstaltung auf einer Fußgängerbrücke über eine Autobahn in Baden-Württemberg ist zu Recht verboten worden. Das Landratsamt Lörrach durfte die für den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober geplante Versammlung an diesem Ort untersagen, wie das Verwaltungsgericht Freiburg nach Angaben vom Freitag im Eilverfahren entschied. Denn es drohe eine direkte Gefahr für die Verkehrsteilnehmer auf der Autobahn.

Textgröße ändern: