Deutsche Tageszeitung - Prokurdische Partei DEM kündigt für Donnerstag "historische Erklärung" Öcalans an

Prokurdische Partei DEM kündigt für Donnerstag "historische Erklärung" Öcalans an


Prokurdische Partei DEM kündigt für Donnerstag "historische Erklärung" Öcalans an
Prokurdische Partei DEM kündigt für Donnerstag "historische Erklärung" Öcalans an / Foto: © AFP/Archiv

Die prokurdische türkische Partei DEM hat für Donnerstag eine "historische" Erklärung des seit 26 Jahren inhaftierten Kurdenführers und Gründers der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, angekündigt. Die DEM erwarte eine solche Erklärung, wenn alles "reibungslos" verlaufe, erklärte die Partei am Mittwoch. Zuvor hatte die DEM für Donnerstag den dritten Besuch einer Delegation seit Dezember bei Öcalan in der Haftanstalt auf der Insel Imrali angekündigt.

Textgröße ändern:

Seit Wochen wird mit Spannung ein möglicher Aufruf Öcalans zu einem Ende des bewaffneten Kampfs der verbotenen PKK erwartet.

Die Mitglieder der siebenköpfigen Delegation sprachen sich vor dem geplanten Besuch bei Öcalan dafür ausgesprochen, dass dieser seinen Appell per Videobotschaft ausspricht - und nicht schriftlich. Wie türkische Medien berichteten, ist das Justizministerium des Landes allerdings dagegen.

Ungewiss ist indes, wie ein solcher Aufruf bei den kurdischen Kämpfern im Norden des Irak und Syriens ankommen würde.

Der Anführer der PKK war im Februar 1999 vom türkischen Geheimdienst gefasst worden. Er wurde zunächst zum Tode verurteilt, entging durch die Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei im Jahr 2004 jedoch seiner Hinrichtung. Seitdem verbüßt Öcalan in fast völliger Isolation auf der Insel Imrali eine lebenslange Freiheitsstrafe.

Die PKK kämpft seit 1984 gegen den türkischen Staat und wird von Ankara und seinen westlichen Verbündeten als Terrororganisation eingestuft.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Scharfe Kritik an geplanter Liveübertragung von Hinrichtung in den USA

Die vom US-Verteidigungsministerium angekündigte Liveübertragung der Exekution eines zum Tode verurteilten Attentäters hat scharfe Kritik ausgelöst. Das UN-Menschenrechtskommissariat bezeichnete die geplante Übertragung der Hinrichtung am Freitag als eine Form von "Folter", der demokratische US-Senator Chris Murphy nannte das Vorhaben des Verteidigungsministeriums "ekelhaft". Die Exekution des seit seinem Anschlag auf einen Rollstuhl angewiesenen US-Armeepsychiaters Nidal Hasan durch ein Erschießungskommando soll am 3. Dezember erfolgen.

"Schande": Schröder erntet mit Putin-Besuch Sturm der Entrüstung

"Schande", "unmoralisch", "völlig inakzeptabel": Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat mit seinem Besuch bei Kreml-Chef Wladimir Putin einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich über das Treffen ebenso empört wie Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD). Der ukrainische Botschafter in Deutschland nannte es "widerlich", dass ein Altkanzler den "Kriegsverbrecher" Putin "so herzlich umarmt", während in seinem Land dutzende Zivilisten durch russische Angriffe getötet worden seien.

Fall Kocak: Linken-Bundestagsfraktion sieht "keinen Bedarf für weitere Konsequenzen"

Im Fall des umstrittenen Linken-Bundestagsabgeordneten Feret Kocak sieht die Fraktionsführung derzeit "keinen Bedarf für weitere Konsequenzen". Das sagte Fraktionschef Sören Pellmann am Freitag der Nachrichtenagentur AFP, nachdem der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach zuvor im Zusammenhang mit den Sondierungsgesprächen in der Hauptstadt die Erwartung geäußert hatte, Kocak könne nicht weiter Mitglied der Bundestagsfraktion bleiben.

CDU unter Druck: Klausurtagung soll Streitthemen ausräumen

Rente, Reformdruck und Umgang mit der AfD: Die CDU steht unter Zugzwang, bei den aktuell drängenden Themen klar Stellung zu beziehen. Vor der Klausurtagung des Parteipräsidiums ab Sonntag ist die CDU um Geschlossenheit bemüht, doch neuer Zank ist vorprogrammiert. So könnte sich die geplante Rentenreform um Monate verschieben.

Textgröße ändern: