Deutsche Tageszeitung - Merz hält Eklat bei Selenskyjs USA-Besuch für "herbeigeführte Eskalation"

Merz hält Eklat bei Selenskyjs USA-Besuch für "herbeigeführte Eskalation"


Merz hält Eklat bei Selenskyjs USA-Besuch für "herbeigeführte Eskalation"
Merz hält Eklat bei Selenskyjs USA-Besuch für "herbeigeführte Eskalation" / Foto: © AFP

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat den Verdacht geäußert, dass der Eklat beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus gezielt von US-Seite herbeigeführt worden ist. "Es ist nach meiner Einschätzung keine spontane Reaktion auf Interventionen von Selenskyj gewesen, sondern offensichtlich eine herbeigeführte Eskalation in dieser Begegnung im Oval Office", sagte Merz am Montag in Berlin. Er sei "einigermaßen erstaunt gewesen auch über den gegenseitigen Umgangston - das war der Sache nicht dienlich".

Textgröße ändern:

Der Zusammenstoß von Selenskyj und US-Präsident Donald Trump passe aber zum aktuellen Gebaren der US-Regierung, sagte Merz, der betonte, er habe sich das Video der Begegnung mehrfach angesehen. "Es ist nun mal in der Reihe der Ereignisse der letzten Wochen und Monate einschließlich auch des Auftretens der amerikanischen Delegation in München auf der Sicherheitskonferenz eine gewisse Kontinuität, was wir da zur Zeit aus Washington sehen."

Für die Europäer und ihre Verteidigungsfähigkeiten bedeute dies einen Weckruf. "Ich werbe dafür, dass wir uns darauf einstellen, dass wir sehr, sehr viel mehr für unsere eigene Sicherheit in den nächsten Jahren und Jahrzehnten tun müssen", sagte Merz. Zugleich werbe er dafür, "dass wir alles tun, um die Amerikaner auch in Europa zu halten". Er glaube, dass die USA daran auch ein eigenes Interesse hätten.

Trump und Selenskyj waren am Freitag vor der Weltöffentlichkeit im Oval Office des Weißen Hauses heftig aneinander geraten. Sekundiert von seinem Vizepräsidenten JD Vance warf Trump dem ukrainischen Staatschef fehlende Dankbarkeit für die US-Militärhilfe und Respektlosigkeit vor. Selenskyj verließ das Weiße Haus im Streit, wobei er quasi vor die Tür gesetzt wurde.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Mehr als 70.000 Teilnehmer bei neuen Schülerprotesten in Frankreich

Bei neuen Schülerprotesten in Frankreich sind landesweit mehr als 70.000 Menschen auf die Straße gegangen. Das Innenministerium in Paris sprach am Donnerstag von 71.500 Demonstranten. Etwa 55.000 von ihnen hätten an Protestaktionen vor Schulgebäuden teilgenommen. Die restlichen hätten sich an Protestmärschen beteiligt. Mehr als 500 Menschen seien festgenommen worden, knapp 50 Sicherheitskräfte seien verletzt worden, teilte das Ministerium mit.

Bundestag fordert breitere Datengrundlage bei Pränataltests

Für vorgeburtliche Bluttests, mit denen bestimmte genetische Auffälligkeiten beim ungeborenen Kind festgestellt werden können, sollen nach dem Willen des Bundestages genauere Regeln geschaffen werden. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung mit großer Mehrheit für einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag. Mehr als hundert Abgeordnete von CDU, CSU, SPD, Grünen und Linken fordern eine genauere Regelung, wann diese sogenannten "nicht invasiven Pränataltests" (NIPT) zur Feststellung von Trisomie-Erkrankungen angewendet werden sollen.

Ukraine-Team zu Gespräch mit Trump-Unterhändlern am Freitag und Samstag in den USA

Inmitten des Ukraine-Kriegs wird ein ukrainisches Verhandlungsteam am Freitag und Samstag in den USA mit den Unterhändlern von US-Präsident Donald Trump zusammentreffen. Die Delegation werde mit Jared Kushner und Steve Witkoff sprechen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag gegenüber Journalisten. Die Gespräche sollten zwei Tage dauern. Auch ein europäisches Team solle dazustoßen.

Strafrechtliche Ermittlungen: Niedersachsens SPD-Fraktionschef Politze tritt zurück

Angesichts strafrechtlicher Ermittlungen ist der Fraktionschef der SPD im niedersächsischen Landtag, Stefan Politze, von seinem Amt zurückgetreten. "Die Immunitätsaufhebung und die Berichterstattung der letzten Tage darüber belasten das Amt", begründete der 61-Jährige am Donnerstag nach einer Fraktionssitzung in Hannover seinen Schritt. "Auch wenn ich fest von meiner Unschuld überzeugt bin, spüre ich die Belastung für die Partei, die Fraktion und mich."

Textgröße ändern: