Trump vor US-Kongress: In 43 Tagen mehr erreicht als meiste in vier oder acht Jahren

Deutsche Tageszeitung - Trump vor US-Kongress: In 43 Tagen mehr erreicht als meiste in vier oder acht Jahren

POLITIK 05.03.2025

Trump vor US-Kongress: In 43 Tagen mehr erreicht als meiste in vier oder acht Jahren / Foto: © AFP

In seiner mit Spannung erwarteten Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses hat US-Präsident Donald Trump seine eigene Politik in den höchsten Tönen gelobt. "Wir haben in 43 Tagen mehr erreicht als die meisten Regierungen in vier oder acht Jahren – und wir fangen gerade erst an", sagte Trump zu Beginn seiner Ausführungen am Montagabend (Ortszeit) in Washington. Seine Rede wurde von "USA, USA"-Jubelrufen republikanischer Kongressmitglieder begleitet.

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Trump begann seine Rede mit den Worten: "Amerika ist zurück." Weiter sagte er: "Der amerikanische Traum ist auf dem Vormarsch – größer und besser als je zuvor. Der amerikanische Traum ist unaufhaltsam, und unser Land steht kurz vor einem Comeback, wie es die Welt noch nie gesehen hat und vielleicht nie wieder sehen wird."

Unter den demokratischen Abgeordneten und Senatoren regte sich schnell Protest. Kurz nach Beginn der Rede wurde der demokratische Abgeordnete Al Green aus dem Bundesstaat Texas von der Sitzung ausgeschlossen, nachdem er mehrfach Buhrufe gegen Trump gerufen hatte. Trump musste die Rede während des Vorfalls kurz unterbrechen.

(V.Sørensen--DTZ)

Einen Tag nach tödlichen Angriffen: Huthis attackieren erneut Flughafen in Riad

Einen Tag nach ihren tödlichen Luftangriffen auf Saudi-Arabien haben die pro-iranischen Huthis das Königreich erneut attackiert. Huthi-Sprecher Jahja Saree erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, die jemenitische Miliz habe den wichtigsten internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad "erfolgreich" mit einer ballistischen Rakete angegriffen. Tags zuvor waren bei Angriffen auf mehrere internationale Flughäfen in Saudi-Arabien drei Menschen getötet worden. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an.

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.

Britischer Premierminister Burnham zu Antrittsbesuch bei Merz

Der britische Premierminister Andrew Burnham kommt am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dabei wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der seit Juli amtierende Premier die Ratifikationsurkunden zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag austauschen, der damit in Kraft tritt. Der sogenannte Kensington-Vertrag sieht eine engere Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vor, darunter in der Außen- und Sicherheitspolitik wie auch in der Wirtschaft. Unterzeichnet worden war der Vertrag im Juli 2025 von Merz und Burnhams Vorgänger Keir Starmer.