Politischer Aschermittwoch in Niederbayern unter Eindruck von Bundestagswahl

Deutsche Tageszeitung - Politischer Aschermittwoch in Niederbayern unter Eindruck von Bundestagswahl

POLITIK 05.03.2025

Politischer Aschermittwoch in Niederbayern unter Eindruck von Bundestagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck der Bundestagswahl vor zehn Tagen treffen sich die Parteien zu ihren traditionellen Veranstaltungen am Aschermittwoch (10.00 Uhr) in Niederbayern. Zur größten Kundgebung erwartet die CSU in Passau tausende Zuhörer. Obwohl in Berlin bereits die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD laufen, soll CSU-Chef Markus Söder als Hauptredner auftreten. Bei der SPD führten die Sondierungen dazu, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in Vilshofen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vertritt, der zum Sondierungsteam der SPD gehört. Die CDU sagte einen Auftritt ihres Parteichefs Friedrich Merz in Thüringen ab.

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Kundgebungen in Niederbayern veranstalten auch die AfD mit dem stellvertretenden Parteichef Stephan Brandner in Osterhofen, die Linke mit dem Politiker Gregor Gysi in Thyrnau, die Grünen mit Parteichef Felix Banaszak in Landshut, die aus dem Bundestag scheidende FDP mit ihrem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr in Dingolfing und das an der Fünfprozenthürde gescheiterte BSW mit Europapolitiker Fabio De Masi in Tiefenbach.

(L.Møller--DTZ)

Einen Tag nach tödlichen Angriffen: Huthis attackieren erneut Flughafen in Riad

Einen Tag nach ihren tödlichen Luftangriffen auf Saudi-Arabien haben die pro-iranischen Huthis das Königreich erneut attackiert. Huthi-Sprecher Jahja Saree erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, die jemenitische Miliz habe den wichtigsten internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad "erfolgreich" mit einer ballistischen Rakete angegriffen. Tags zuvor waren bei Angriffen auf mehrere internationale Flughäfen in Saudi-Arabien drei Menschen getötet worden. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an.

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.

Britischer Premierminister Burnham zu Antrittsbesuch bei Merz

Der britische Premierminister Andrew Burnham kommt am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dabei wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der seit Juli amtierende Premier die Ratifikationsurkunden zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag austauschen, der damit in Kraft tritt. Der sogenannte Kensington-Vertrag sieht eine engere Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vor, darunter in der Außen- und Sicherheitspolitik wie auch in der Wirtschaft. Unterzeichnet worden war der Vertrag im Juli 2025 von Merz und Burnhams Vorgänger Keir Starmer.