Deutsche Tageszeitung - China kündigt Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 7,2 Prozent an

Wetter - Berlin 11°C

China kündigt Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 7,2 Prozent an

POLITIK 05.03.2025

China kündigt Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 7,2 Prozent an / Foto: © AFP

Die Volksrepublik China will ihre Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr nach eigenen Angaben um 7,2 Prozent steigern. Dies gab die Regierung im Peking während der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses bekannt. In seiner Rede vor dem Volkskongress bekräftigte Ministerpräsident Li Qiang zudem den Kurs der Regierung gegenüber Taiwan.

Textgröße ändern:

Peking werde "separatistischen Aktivitäten, die auf die Unabhängigkeit Taiwans abzielen, und externer Einmischung entschieden entgegentreten", sagte Li. Ziel sei es, "die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße hinweg zu fördern".

China verfügt über das zweitgrößte Verteidigungsbudget der Welt, in diesem Jahr beläuft es sich auf umgerechnet rund 230 Milliarden Euro. Das Militärbudget der USA liegt drei Mal so hoch. Die Vereinigten Staaten und Länder in der Pazifikregion blicken aber mit Sorge auf das zunehmend aggressive Vorgehen Pekings in der Region.

(L.Møller--DTZ)

Einen Tag nach tödlichen Angriffen: Huthis attackieren erneut Flughafen in Riad

Einen Tag nach ihren tödlichen Luftangriffen auf Saudi-Arabien haben die pro-iranischen Huthis das Königreich erneut attackiert. Huthi-Sprecher Jahja Saree erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, die jemenitische Miliz habe den wichtigsten internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad "erfolgreich" mit einer ballistischen Rakete angegriffen. Tags zuvor waren bei Angriffen auf mehrere internationale Flughäfen in Saudi-Arabien drei Menschen getötet worden. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an.

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.

Britischer Premierminister Burnham zu Antrittsbesuch bei Merz

Der britische Premierminister Andrew Burnham kommt am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dabei wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der seit Juli amtierende Premier die Ratifikationsurkunden zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag austauschen, der damit in Kraft tritt. Der sogenannte Kensington-Vertrag sieht eine engere Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vor, darunter in der Außen- und Sicherheitspolitik wie auch in der Wirtschaft. Unterzeichnet worden war der Vertrag im Juli 2025 von Merz und Burnhams Vorgänger Keir Starmer.

Textgröße ändern: