Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD und Grüne wollen am Freitag sondieren

Deutsche Tageszeitung - Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD und Grüne wollen am Freitag sondieren

POLITIK 05.03.2025

Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD und Grüne wollen am Freitag sondieren / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg wollen SPD und Grüne am Freitag zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammenkommen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parteikreisen in der Hansestadt. Das Gespräch ist demnach in vertraulichem Rahmen geplant, weitere Einzelheiten standen zunächst noch nicht fest.

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Weiterhin will die SPD "möglichst zeitnah" auch ein Sondierungsgespräch mit der CDU führen, das möglicherweise Anfang kommender Woche folgen könnte. Die SPD des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher gewann die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor den seit 2015 mit ihr regierenden Grünen und der oppositionellen CDU. Die Sozialdemokraten wollen ihre Koalition mit den Grünen fortsetzen, allerdings auch mit der CDU sprechen.

Nach Angaben Tschentschers hat eine Fortführung von Rot-Grün für ihn und seine Partei "Priorität". Ein mögliches Bündnis mit der CDU bezeichnete er mit Blick auf inhaltlichen Positionen als "zweite Wahl". Die Hamburger CDU wirbt für eine Koalition mit der SPD nach dem Vorbild der Bundesebene, wo beide Parteien derzeit sondieren. Vor dem Start der Sondierungen in Hamburg beraten die Grünen am Mittwochabend bei einem Parteitag noch über das Wahlergebnis.

(Y.Leyard--DTZ)

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Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

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Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.

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