Vor Ukraine-Krisengipfel: EU-Ratspräsident Costa empfängt Merz in Brüssel

Deutsche Tageszeitung - Vor Ukraine-Krisengipfel: EU-Ratspräsident Costa empfängt Merz in Brüssel

POLITIK 06.03.2025

Vor Ukraine-Krisengipfel: EU-Ratspräsident Costa empfängt Merz in Brüssel / Foto: © AFP

Vor einem weiteren Ukraine-Krisengipfel in Brüssel hat EU-Ratspräsident António Costa am Donnerstag den CDU-Chef und voraussichtlichen neuen Bundeskanzler Friedrich Merz empfangen. Beide gaben sich vor Fotografen lächelnd die Hände, ehe sie sich zu Gesprächen zurückzogen.

Textgröße ändern:

Ab dem Mittag beraten die EU-Staats- und Regierungschefs über die weitere Unterstützung für die Ukraine und die Verteidigung Europas. Deutschland wird dabei vom noch amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vertreten. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt an dem Treffen teil.

Merz hatte am Vortag in Brüssel bereits Gespräche mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und Nato-Generalsekretär Mark Rutte geführt. Merz und Rutte forderten dabei mehr Investitionen in die europäische Verteidigung. Kallas lobte die Ankündigung von Merz, die Verteidigungsausgaben in Deutschland zu erhöhen.

Union und SPD hatten sich am Dienstag auf ein beispielloses Finanzpaket geeinigt. Es sieht unter anderem vor, dass die Verteidigungsausgaben vor dem Hintergrund der wachsenden Bedrohungslage ab einer Höhe von einem Prozent der Wirtschaftsleistung von der Schuldenbremse ausgenommen werden sollen.

Wegen der Annäherung zwischen den USA und Russland seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump sehen sich europäische Staaten unter Druck, selbst für die Verteidigung gegen mögliche russische Angriffe zu sorgen und die Ukraine noch mehr zu unterstützen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Ex-Geisel Eli Scharabi erinnert in Tel Aviv an Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel haben die Menschen im ganzen Land der Opfer gedacht. Bei einer Gedenkveranstaltung am Mittwochabend in Tel Aviv erinnerte die frühere Hamas-Geisel Eli Scharabi an all jene, die am 7. Oktober 2023 von den Islamisten getötet und verschleppt wurden, darunter seine Familie. Das Versagen der Sicherheitsbehörden an jenem Tag ist das bestimmende Thema vor der Parlamentswahl Ende Oktober.

Brasiliens Präsident Lula veröffentlicht erstmals Selfie-Video in Onlinediensten

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva besitzt kein Handy und belächelt immer wieder die "Wisch-Tippen"-Generation - nun hat er knapp drei Wochen vor der Präsidentenstichwahl ein Selfie-Video veröffentlicht. "Kommt schon, Leute, lasst uns auf die Straße gehen. Lasst uns mit den Menschen reden", sagte Lula in der bei Tiktok und Instagram verbreiteten Aufnahme.

US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.

Proteste in Izmir nach Wechsel des Bürgermeisters zur Regierungspartei AKP

Nach dem Parteiwechsel des Bürgermeisters von Izmir zur islamisch-konservativen AKP haben in der westtürkischen Metropole mehr als tausend Menschen gegen diesen Schritt protestiert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichteten, sperrte die Polizei die zentralen Plätze der Stadt im Vorfeld der Proteste ab. Am Abend versammelte sich eine Menschenmenge rund um den abgesperrten Cumhuriyet Platz, die türkische Flaggen schwenkte und an den Bürgermeister Cemil Tugay gerichtet skandierte: "Tugay, der Verräter" und "Tugay, tritt zurück".