Unionsfraktion nominiert Klöckner einstimmig als Bundestagspräsidentin

Deutsche Tageszeitung - Unionsfraktion nominiert Klöckner einstimmig als Bundestagspräsidentin

POLITIK 17.03.2025

Unionsfraktion nominiert Klöckner einstimmig als Bundestagspräsidentin / Foto: © AFP/Archiv

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die frühere Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) für das Amt der Präsidentin des neu gewählten Bundestags nominiert. Die Abgeordneten seien einem entsprechenden Personalvorschlag von Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) am Montagnachmittag einstimmig gefolgt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Fraktionskreisen in Berlin.

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Die 52-Jährige aus Rheinland-Pfalz soll damit der bisherigen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas von der SPD nachfolgen. Klöckner muss nach der für kommende Woche geplanten Konstituierung des Bundestags von den Abgeordneten mit Mehrheit gewählt werden. Dies gilt als Formsache. Traditionell stellt die größte Fraktion den Präsidenten oder die Präsidentin des Bundestags - im neuen Bundestag ist dies die Unionsfraktion.

Die studierte Theologin, Politologin und gelernte Journalistin Klöckner war in der vorangegangenen Legislaturperiode wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion. Zudem amtierte sie seit Januar 2022 als Bundesschatzmeisterin der CDU.

Klöckner führte von 2018 bis 2021 das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Im Bundeslandwirtschaftsministerium hatte sie bereits von 2009 bis 2011 das Amt der Parlamentarischen Staatssekretärin ausgeübt. Dem Deutschen Bundestag gehörte sie erstmals zwischen 2002 bis 2011 an, 2021 kehrte sie in den Bundestag zurück.

In der Zwischenzeit war Klöckner in der rheinland-pfälzischen Landespolitik aktiv. Zwei Mal trat sie als CDU-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl an, unterlag aber gegen die SPD. Von 2012 bis 2022 war sie stellvertretende Vorsitzende der Bundes-CDU.

(W.Budayev--DTZ)

Bericht: Zahl der Kriegsdienstverweigerer stark angestiegen

Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist in diesem Jahr stark angestiegen. Von Januar bis August seien insgesamt 12.102 entsprechende Gesuche eingegangen, sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Im gesamten Jahr 2025 gab es demnach lediglich 3879 Anträge, 2024 waren es 2249.

Krise in Rumänien: Präsident nominiert vierten Kandidaten für Amt des Regierungschefs

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