Bundestag stimmt am Donnerstag erneut über Vizepräsidenten-Posten für die AfD ab

Deutsche Tageszeitung - Bundestag stimmt am Donnerstag erneut über Vizepräsidenten-Posten für die AfD ab

POLITIK 14.05.2019

Bundestag stimmt am Donnerstag erneut über Vizepräsidenten-Posten für die AfD ab / Foto: ©

Der Bundestag wird am Donnerstag erneut über einen AfD-Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten abstimmen. Der Abgeordnete Gerald Otten kandidiert zum zweiten Mal für den Posten, wie am Dienstag bekannt wurde. Der 63-Jährige war im April in einem ersten Wahlgang gescheitert. Vor ihm waren bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel bei der Vizepräsidenten-Wahl durchgefallen.

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Am Donnerstag vergangener Woche hatte der Bundestag mit großer Mehrheit einen neuen Wahlgang abgelehnt, weil die AfD die Aufstellung von gleich drei Kandidaten angekündigt hatte. Sie hat aber nur das Vorschlagsrecht für einen Bewerber. Fraktionschef Alexander Gauland hatte nach dem mehrmaligen Scheitern von AfD-Kandidaten für das Vizepräsidenten-Amt "Krieg" angekündigt.

Otten ist seit März 2013 Mitglied der AfD, seit 2017 sitzt er für sie im Bundestag. Dort ist er Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Vor seiner politischen Laufbahn war er 22 Jahre bei der Bundeswehr, zuletzt als Berufsoffizier. Er gehört dem Landesverband Bayern an.

Grundsätzlich steht der AfD der Posten zu: Denn in der Geschäftsordnung des Bundestags heißt es, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellen soll. Allerdings muss dieser vom Plenum gewählt werden.

(V.Korablyov--DTZ)

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