Deutsche Tageszeitung - BGH entscheidet in Datenschutz-Streit von Verbraucherzentralen mit Meta

BGH entscheidet in Datenschutz-Streit von Verbraucherzentralen mit Meta


BGH entscheidet in Datenschutz-Streit von Verbraucherzentralen mit Meta
BGH entscheidet in Datenschutz-Streit von Verbraucherzentralen mit Meta / Foto: © AFP/Archiv

In einem seit mehr als zehn Jahren laufenden Rechtsstreit zwischen Verbraucherschützern und der Facebook-Mutter Meta entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wirft Meta vor, beim Anbieten kostenloser Spiele von Drittanbietern gegen Daten- und Verbraucherschutzregeln verstoßen zu haben. (Az. I ZR 186/17)

Textgröße ändern:

Beim Klicken eines "Sofort spielen"-Buttons im November 2012 erhielt der Betreiber des Spiels Informationen wie E-Mail-Adresse oder Statusmeldungen. Vor Berliner Gerichten hatte die vzbv-Klage Erfolg. Der Fall ging aber vor den BGH, der in dem Zusammenhang zweimal den Europäischen Gerichtshof befragte. Nun steht die Entscheidung in Karlsruhe an. Es ist auch möglich, dass der BGH den Fall an das Berliner Kammergericht zurückverweist oder dem EuGH weitere Fragen stellt.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Jemens Regierungstruppen melden Angriffe auf Ziele der Huthis im gesamten Land

Regierungstruppen im Jemen haben eigenen Angaben zufolge Ziele der pro-iranischen Huthi-Miliz im gesamten Land angegriffen. Die Streitkräfte hätten Angriffe in der von den Huthis kontrollierten Hauptstadt Sanaa, in der nordwestlichen Provinz Saada – einer der Hochburgen der Gruppe – sowie in Tais im Südwesten des Jemen ausgeführt, erklärte Militärsprecher Madschid al-Nusaili am Sonntag. Nur wenige Stunden zuvor hatte die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz eine Anlage des saudiarabischen Ölriesen Aramco in Riad angegriffen.

Unterstützung für die Ukraine: Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche in Kiew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntagmorgen überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Merz, der von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) begleitet wird, sagte nach der Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt: "Ich bin heute nach Kiew gereist, weil die Ukraine für die kommenden Wochen all unsere Unterstützung braucht." Erst am Vortag hatte Russland Ausländer und Diplomaten davor gewarnt, die ukrainische Hauptstadt zu besuchen.

Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche in Kiew eingetroffen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntagmorgen überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen in Berlin. Demnach wird Merz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) begleitet. Erst am Vortag hatte Russland Ausländer und Diplomaten gewarnt, die ukrainische Hauptstadt zu besuchen.

Teilergebnisse: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef Kulbergs liegt vorn

Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Regierungspartei von Ministerpräsident Andris Kulbergs Teilergebnissen zufolge wie erwartet stärkste Kraft geworden - womit der Baltenstaat seinen proeuropäischen und proukrainischen Kurs fortsetzen dürfte. Kulbergs Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste erzielte nach Auszählung der Hälfte aller Wahlzettel 35,8 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Sonntag bekanntgab.

Textgröße ändern: