Deutsche Tageszeitung - Nach Großkundgebung: Türkische Opposition plant landesweit regelmäßige Proteste

Die Verhaftung des Erdogan-Rivalen Imamoglu am 19. März unter anderem wegen umstrittener Korruptionsvorwürfe hat die größte Protestwelle in der Türkei seit zwölf Jahren ausgelöst. Am Samstag folgten hunderttausende Menschen einem Aufruf von Imamoglus CHP und kamen auf der asiatischen Seite Istanbuls zu einer Großkundgebung zusammen. Viele trugen türkische Flaggen und Porträts von Republik- und CHP-Gründer Mustafa Kemal Atatürk.

"Taksim ist überall, Widerstand ist überall", riefen die Regierungsgegner in Anspielung auf die regierungskritischen Massenproteste auf dem gleichnamigen Platz in Istanbul im Jahr 2013. Auch Imamoglus Ehefrau Dilek, die Kinder des Paares und die Eltern des Politikers waren unter den Demonstranten in Istanbul.

Imamoglu richtete sich in einer Botschaft, die von CHP-Chef Özel vorgelesen wurde, an die jungen Demonstranten. "Die Jugendlichen stehen in der vordersten Reihe, weil sie am meisten Angst um ihre Zukunft haben", hieß es darin. "Es geht hier nicht um Ekrem Imamoglu, sondern um unser Land, um Gerechtigkeit, Demokratie, Freiheit (...) Recht und Gesetz."

Dem abgesetzten Bürgermeister wird von der türkischen Justiz unter anderem Korruption vorgeworfen. Vier Tage nach seiner Festnahme ordnete ein Gericht Untersuchungshaft gegen ihn an, wenig später wurde er als Bürgermeister von Istanbul suspendiert.

Am Sonntag wandte er sich aus dem Gefängnis heraus an seine Landsleute und rief zur Einheit auf. "Diejenigen, die glauben, dass wir das Fest nicht feiern können, liegen völlig falsch", hieß es in einer von seinen Anwälten im Onlinedienst X verbreiteten Mitteilung zum Zuckerfest am Ende des Ramadan. "Denn wir werden definitiv einen Weg finden, zusammen zu sein!"

Seit Imamoglus Verhaftung gehen in der Türkei zahlreiche Menschen auf die Straße - trotz des harten Vorgehens der Behörden. CHP-Chef Özel kündigte in der französischen Zeitung "Le Monde" für die kommenden Wochen regelmäßige Proteste an - jeden Mittwoch in Istanbul und jeden Samstag in einer anderen türkischen Stadt. Sollten die Proteste jetzt nicht fortgesetzt werden, werde Erdogan dafür sorgen, dass es bald keine ernstzunehmenden Wahlen mehr in der Türkei gebe, sagte Özel.

Die CDU-Politikerin Serap Güler bezeichnete die Massenproteste als beispiellos. "Proteste in Istanbul - das verwundert keinen. Aber Proteste in konservativen AKP-Hochburgen wie den Schwarzmeerstädten Trabzon und Rize - das ist etwas, womit wohl niemand gerechnet hat", sagte sie der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf Erdogans Partei.

Die Behörden sprachen nach dem Beginn der Proteste Versammlungsverbote aus und verschärften das Vorgehen gegen Demonstranten. Nach Angaben des Innenministeriums gab es bereits fast 2000 Festnahmen, auch mehrere Journalisten wurden zwischenzeitlich festgenommen.

Gegen den am Donnerstag bei der Einreise in die Türkei festgenommenen schwedischen Journalisten Joakim Medin erhoben die türkischen Behörden Terrorvorwürfe. Ihm werde die Teilnahme an einer Demonstration der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor zwei Jahren vorgeworfen, hieß es. Medins Arbeitgeber, die Zeitung "Dagens ETC", bezeichnete die Vorwürfe als "absurd". Medin war in die Türkei gereist, um über die Proteste zu berichten.

Imamoglu gilt als größter innenpolitischer Rivale Erdogans und ist für viele Türken ein Hoffnungsträger für einen politischen Wandel in der Türkei. Seine linksnationalistische CHP hatte ihn trotz seiner Inhaftierung zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2028 gekürt. Laut Verfassung darf Langzeit-Präsident Erdogan nicht wieder kandidieren. Es wird vielfach spekuliert, dass der 71-Jährige dennoch eine weitere Amtszeit anstrebt, die durch eine Verfassungsänderung ermöglicht werden könnte.

(A.Nikiforov--DTZ)