Deutsche Tageszeitung - Baerbock reist nach Besuch in der Ukraine weiter nach Moldau

Baerbock reist nach Besuch in der Ukraine weiter nach Moldau


Baerbock reist nach Besuch in der Ukraine weiter nach Moldau
Baerbock reist nach Besuch in der Ukraine weiter nach Moldau / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist nach ihrem Abschiedsbesuch in der Ukraine weiter nach Moldau. Vor ihrer Abreise aus Kiew erklärte sie am Dienstag, die Europäer stünden "weiter fest an der Seite Moldaus". Vor der Parlamentswahl dort im Herbst werde der russische Präsident Wladimir Putin "erneut sein bekanntes Drehbuch herausholen: Mit Desinformation, Fake-News-Kampagnen und Stimmenkauf wird er erneut versuchen, Demokratie und Freiheit in Moldau zu untergraben".

Textgröße ändern:

Aber die Demokratie in Moldau sei "wehrhaft, eine Zukunft in der EU greifbar", betonte Baerbock. "Daher lassen auch wir Europäer in unserer Unterstützung nicht nach." Moldau habe sich "entschlossen auf den Weg in Richtung EU gemacht".

Die Republik Moldau hat 2,6 Millionen Einwohner und grenzt an die Ukraine und an Rumänien. Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine befürchten viele Moldauer, dass Moskau ihr Land als nächstes angreifen könnte. Sorge bereitet vielen auch die Lage in der russischsprachigen Region Transnistrien, die sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von Moldau abgespalten hatte.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.

Bilanz mit pessimistischen Tönen: Steinmeier äußert sich zum Ende seiner Amtszeit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wünscht sich eine Persönlichkeit mit Integrationskraft für seine Nachfolge im höchsten Staatsamt. "In diesen Wochen sondieren die politischen Parteien und im Januar entscheidet die Bundesversammlung, wer das Amt des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik übernimmt", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen. Er betonte: "Es ist kein Amt, das auf die leichte Schulter zu nehmen ist."

Steinmeier mahnt Fortsetzung der Reformpolitik an: "Habt Mut zur Erneuerung"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung zu einer Fortsetzung des Reformkurses trotz aller Widerstände aufgerufen. "Reformen sind immer ein Wagnis - aber wir gehen es ein um der Hoffnung willen, unser Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

"Unerträgliche politische Demagogie": Steinmeier sieht Gefährdung der Demokratie

36 Jahre nach der deutschen Vereinigung sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ernsthaft gefährdet. "Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, das gefährdet nicht nur Freiheit und Demokratie - das gefährdet unsere innere Einheit", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Ansprache beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

Textgröße ändern: