Potsdams Stadtparlament stimmt für Abwahl von Oberbürgermeister Schubert

Deutsche Tageszeitung - Potsdams Stadtparlament stimmt für Abwahl von Oberbürgermeister Schubert

POLITIK 02.04.2025

Potsdams Stadtparlament stimmt für Abwahl von Oberbürgermeister Schubert / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Das Potsdamer Stadtparlament hat für die Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) gestimmt. 44 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung in der Brandenburger Landeshauptstadt votierten bei einer Sitzung am Mittwochabend für einen entsprechenden Antrag. Damit erhielt der Antrag die nötige Zweidrittelmehrheit. Schubert ist seit 2018 Stadtoberhaupt von Potsdam.

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Dem Beschluss zufolge muss nun ein Bürgerentscheid über die Abwahl Schuberts erfolgen. Dabei müssen 25 Prozent der Potsdamer Stimmberechtigten für die Abwahl stimmen.

Bereits im Mai 2025 hatte die Stadtverordnetenversammlung einen Abwahlantrag gegen den 52-Jährigen eingereicht, nachdem die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn aufgenommen hatte. Dieser Antrag wurde allerdings zurückgezogen, als bekannt wurde, dass er mit Stimmen der AfD-Fraktion zustande gekommen war.

Die für Korruption zuständige Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen Schubert wegen Vorteilsnahme ermittelt, nachdem er teils in Begleitung seiner Frau zahlreiche Heimspiele von Potsdamer Sportvereinen kostenlos im VIP-Bereich besucht hatte. Im Dezember 2024 wurden die Ermittlungen gegen eine Auflage eingestellt.

Neben den Ermittlungen begründeten die Unterzeichner des Antrags die Abwahl Schuberts auch mit seiner Amtsführung. In vielen Bereichen habe die Stadtverwaltung große Probleme, ihre Kernaufgaben zu erledigen. Zudem hätten zahlreiche Führungskräfte die Stadtverwaltung mit Verweis auf den Führungsstil des Oberbürgermeisters verlassen, hieß es in dem Antrag. Das Verhältnis zu den Stadtverordneten sei zudem dadurch belastet, dass viele Beschlüsse gar nicht, unvollständig oder verspätet umgesetzt würden.

(V.Sørensen--DTZ)

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