Union stellt bereits erteilte Aufnahmezusagen für gefährdete Afghanen in Frage

Deutsche Tageszeitung - Union stellt bereits erteilte Aufnahmezusagen für gefährdete Afghanen in Frage

POLITIK 05.04.2025

Union stellt bereits erteilte Aufnahmezusagen für gefährdete Afghanen in Frage / Foto: © AFP/Archiv

Die Union stellt auch bereits erteilte Aufnahmezusagen für als besonders gefährdet eingestufte Afghaninnen und Afghanen in Frage. Ziel sei, die betreffenden Aufnahmeprogramme zu beenden, sagte Unions-Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) der "Welt am Sonntag". "Bereits erteilte Zusagen müssen daher im Einzelfall genau geprüft werden", sagte sie dazu weiter.

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Dem Bericht zufolge warten derzeit noch rund 4800 Menschen in Afghanistan und Pakistan auf die Weiterreise nach Deutschland, die eine Aufnahmezusage deutscher Behörden erhalten haben. Das Bundesinnenministern nannte allerdings kürzlich die Zahl von noch 2800 Betroffenen. Dabei handelt es sich zum einen um frühere afghanische Ortskräfte der Bundeswehr und anderer deutscher Institutionen und Verbände, zum anderen um Menschen, die etwa wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte als besonders gefährdet gelten. Hinzu kommen jeweils deren enge Familienangehörige.

Verbände warnten für den Fall eines Widerrufs der Zusagen vor einem schwerwiegenden Vertrauensverlust für Deutschland sowie vor möglicherweise tödlichen Konsequenzen für die Betroffenen. "Wer soll einer Bundesregierung und einem Kanzler mit der Berechenbarkeit und Zuverlässigkeit eines Donald Trump denn noch vertrauen?", fragte der Gründer der Organisation "Luftbrücke Kabul", Ruben Neugebauer in der "WamS". Die Organisation setzt sich seit der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan für die Evakuierung schutzbedürftiger Menschen ein.

Unter Berufung auf Angaben aus der geschäftsführenden Bundesregierung hieß es in der "Wams", diese habe die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) aufgefordert, bis Juni ein Szenario für den Fall zu entwickeln, dass alle Evakuierungen sofort gestoppt werden. Die GIZ organisiert derzeit die vorübergehende Unterbringung der Schutzbedürftigen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad. Die bisherigen Gesamtkosten für die Evakuierung von Afghaninnen und Afghanen seit der Machtübernahme der Taliban wurden in dem Bericht der "WamS" mit rund 183 Millionen Euro angegeben.

(M.Travkina--DTZ)

Prinz Harry: "Werde immer Teil der königlichen Familie sein"

Der britische Prinz Harry wird trotz seines Zerwürfnisses mit den Royals nach eigenen Worten "immer Teil der königlichen Familie sein". Er sagte am Freitag während eines Besuchs in der Ukraine dem britischen Sender ITV News, er könne mit der Behauptung, dass er "kein arbeitendes Mitglied" der Königsfamilie mehr sei, nichts anfangen. "Ich werde immer Teil der königlichen Familie sein, und ich bin hier, um zu arbeiten und genau das zu tun, wofür ich geboren wurde, und ich tue es gern", sagte Harry.

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Trotz der Verlängerung der Feuerpause für den Libanon schweigen die Waffen nicht: Israel und die Hisbollah haben am Freitag ihre gegenseitigen Angriffe fortgesetzt. Während bei israelischen Militäreinsätzen im Libanon mehrere Menschen getötet wurden, feuerte die Hisbollah Raketen auf den Norden Israels ab. Zugleich rief sie Beirut auf, sich aus den Verhandlungen mit Israel über eine dauerhafte Friedenslösung zurückzuziehen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu warf der Miliz vor, den Friedensprozess zu "sabotieren".

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