Deutsche Tageszeitung - Koalitionsverhandlungen von erneutem Aufwind für AfD in Umfragen begleitet

Koalitionsverhandlungen von erneutem Aufwind für AfD in Umfragen begleitet


Koalitionsverhandlungen von erneutem Aufwind für AfD in Umfragen begleitet
Koalitionsverhandlungen von erneutem Aufwind für AfD in Umfragen begleitet / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck eines erneuten Aufwinds für die AfD in den Umfragen sind am Samstag in Berlin die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD fortgesetzt worden. "Heute beugen wir uns über die dicken Klopper", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bei seiner Ankunft im Konrad-Adenauer-Haus mit Blick auf Streitthemen wie die Migration. Die AfD zog unterdessen laut "Bild am Sonntag" gleichauf mit der Union - beide landeten bei 24 Prozent.

Textgröße ändern:

Die Koalitionsgespräche über die Bildung einer Regierung von Union und SPD befinden sich derzeit auf der Zielgeraden. Auch in der kommenden Woche soll noch weiter verhandelt werden, die beteiligten Parteien sind zuversichtlich, dass dann eine baldige Einigung gelingt. Die Menschen erwarteten zu Recht ein Koalitionsergebnis, das das Wahlergebnis wiedergebe, sagte Dobrindt. "Daran arbeiten wir."

Belastet werden die Gespräche von dem seit Tagen anhaltenden Umfragehoch für die AfD. Wie der Sonntagstrend für die "Bild am Sonntag" ergab, kämen sowohl die Union als auch die AfD auf 24 Prozent, wenn jetzt Bundestagswahl wäre. CDU und CSU verlieren damit zwei Punkte im Wochenvergleich, die AfD legt einen Punkt zu. Bei der Bundestagswahl Ende Februar war die Union mit 28,6 Prozent noch stärkste Kraft geworden, gefolgt von der AfD mit 20,8 Prozent.

Der aktuellen Umfrage durch das Institut Insa zufolge kommt die SPD derzeit unverändert auf 16 Prozent, Grüne (minus eins) und Linke (plus eins) liegen gleichauf bei elf Prozent. BSW und FDP bleiben mit vier Prozent unter der Fünf-Prozent-Hürde. Befragt wurden vom 31. März bis zum 4. April 1206 Menschen. Die maximale Fehlertoleranz liegt bei 2,9 Prozentpunkten.

"An der AfD führt kein Weg mehr vorbei", reagierte Parteichefin Alice Weidel im Internetdienst X auf die jüngste Umfrage. Es sei Zeit für eine "wirkliche bürgerliche Politikwende", die Bürger wollten "keine weitere Linksregierung".

Die Grünen gaben CDU-Chef Friedrich Merz eine Mitschuld am neuerlichen Erstarken der in Teilen rechtsextremen Partei. Merz habe "Positionen der AfD übernommen und Ängste geschürt", sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Merz habe die Wahrung der Schuldenbremse versprochen und nach der Wahl das Gegenteil gemacht und auch beim Thema Windräder die Unwahrheit gesagt. "Von dieser Unehrlichkeit profitiert die AfD." Merz müsse "eine ehrliche Linie finden, sonst macht er die AfD immer stärker".

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), forderte eine rasche Regierungsbildung. "Die europäischen Partner warten auf ein handlungsfähiges Deutschland", sagte er den Funke-Zeitungen. Aktuell seien nicht Umfragewerte wichtig, "sondern dass die neue Regierung funktioniert, Vertrauen in die Institutionen wieder wächst und wir die richtigen Antworten geben".

(B.Izyumov--DTZ)

Empfohlen

Prinz Harry: "Werde immer Teil der königlichen Familie sein"

Der britische Prinz Harry wird trotz seines Zerwürfnisses mit den Royals nach eigenen Worten "immer Teil der königlichen Familie sein". Er sagte am Freitag während eines Besuchs in der Ukraine dem britischen Sender ITV News, er könne mit der Behauptung, dass er "kein arbeitendes Mitglied" der Königsfamilie mehr sei, nichts anfangen. "Ich werde immer Teil der königlichen Familie sein, und ich bin hier, um zu arbeiten und genau das zu tun, wofür ich geboren wurde, und ich tue es gern", sagte Harry.

Trotz Waffenruhe im Libanon weiter gegenseitige Angriffe von Israel und Hisbollah

Trotz der Verlängerung der Feuerpause für den Libanon schweigen die Waffen nicht: Israel und die Hisbollah haben am Freitag ihre gegenseitigen Angriffe fortgesetzt. Während bei israelischen Militäreinsätzen im Libanon mehrere Menschen getötet wurden, feuerte die Hisbollah Raketen auf den Norden Israels ab. Zugleich rief sie Beirut auf, sich aus den Verhandlungen mit Israel über eine dauerhafte Friedenslösung zurückzuziehen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu warf der Miliz vor, den Friedensprozess zu "sabotieren".

Neue Verhandlungen: US-Unterhändler und Irans Außenminister reisen nach Islamabad

In Pakistan werden am Wochenende voraussichtlich neue Verhandlungen über ein mögliches Ende des Iran-Kriegs stattfinden. Die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner fliegen am Samstag zu erneuten Gesprächen mit iranischen Unterhändlern nach Pakistan, wie die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Freitag bekanntgab. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sollte bereits am Abend in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad eintreffen.

Kosovo: Lange Haftstrafen gegen serbische Separatisten nach Aufstand von 2023

Im Kosovo sind drei serbische Separatisten nach einem tödlichen Aufstand im Jahr 2023 wegen Terrorismus zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Gericht in der kosovarischen Hauptstadt Pristina verhängte am Freitag gegen zwei Männer lebenslange Haftstrafen, ein dritter Angeklagter wurde zu 30 Jahren Haft verurteilt. "Es hat sich bestätigt, dass sie versuchten, den Norden des Kosovo abzuspalten und mit Serbien zu vereinen", sagte der Vorsitzende des dreiköpfigen Richtergremiums, Ngadhnjim Arrni, in der Urteilsbegründung.

Textgröße ändern: