Deutsche Tageszeitung - Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen

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Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen

POLITIK 06.04.2025

Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen / Foto: © AFP/Archiv

Sechs Wochen nach der Bundestagswahl kommen die Grünen am Sonntag (13.00 Uhr) zu einem kleinen Parteitag in Berlin zusammen. Beim sogenannten Länderrat dürfte es vor allem um die Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses gehen. Dazu werden rund hundert Delegierte erwartet. Geplant sind Reden des Wahl-Spitzenduos Robert Habeck und Annalena Baerbock sowie von Fraktions- und Parteivorstand.

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Letzterer will zudem einen Leitantrag mit dem Titel "Klar. Grün. Konstruktiv: Auf dem Weg in eine starke Opposition" einbringen, über den anschließend debattiert werden soll. In dem Antrag betont die Partei, "einen starken Wahlkampf geführt" zu haben, das Wahlergebnis sei aber "nicht das, wofür wir gekämpft haben". Die Grünen sollen nun "eine klare, gestaltende und empathische" Haltung in der Opposition einnehmen.

(B.Izyumov--DTZ)

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Bei pakistanischen Luftangriffen in Afghanistan sind nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens zehn Zivilisten getötet worden, die meisten von ihnen Kinder. Neun weitere Menschen seien verletzt worden, teilte die UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) am Donnerstag mit. Die Angriffe trafen die südliche Provinz Helmand und die an Pakistan grenzende Provinz Kunar.

Merz kritisiert Russlands fehlende Bereitschaft zu Verhandlungen im Ukriane-Krieg

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die fehlende Bereitschaft Russlands zu Verhandlungen im Ukraine-Krieg kritisiert. In der Ukraine tobe sei fast fünf Jahren "mörderischer Krieg", den Moskau entfesselt habe, sagte Merz am Donnerstag in Münster. Dieser gefährde auch die Sicherheit im Rest Europas. "Und deshalb ringen wir um eine diplomatische Lösung, obwohl Moskau bisher nicht bereit ist, an den Verhandlungstisch zu kommen."

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Der Görlitzer Park in Berlin bleibt einem Gerichtsbeschluss zufolge vorerst nachts weiterhin geöffnet. Das beschloss das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Donnerstag, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Nach Auffassung des Senats ist eine entsprechende Allgemeinverfügung des Senats rechtswidrig.

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Die Gewalt bei den Schülerprotesten in Frankreich nimmt weiter zu: Im westfranzösischen Nantes brannte am Donnerstag die Eingangshalle einer Schule ab, im südfranzösischen Marseille wurden mehrere Busse und ein Feuerwehrauto in Brand gesetzt. Aus dem Pariser Vorort Saint-Denis wurden erneut gewaltsame Auseinandersetzungen gemeldet, bei denen Schüler Feuerwerkskörper zündeten und die Polizei Tränengas einsetzte. In Paris erlitt ein städtischer Polizist nach Angaben des Bürgermeisters bei einem Angriff von jungen Menschen Schnittwunden im Gesicht.

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