CHP-Chef Özel bei außerordentlichem Parteitag in Ankara im Amt bestätigt

Deutsche Tageszeitung - CHP-Chef Özel bei außerordentlichem Parteitag in Ankara im Amt bestätigt

POLITIK 06.04.2025

CHP-Chef Özel bei außerordentlichem Parteitag in Ankara im Amt bestätigt / Foto: © AFP

Der Chef der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, ist bei einem außerordentlichen Parteitag in Ankara im Amt bestätigt worden. Bei der Abstimmung, bei der Özel als einziger Kandidat für die Parteiführung antrat, erhielt der 50-Jährige am Sonntag 1171 von 1276 abgegebenen Stimmen. Üblicherweise werden Parteichefs in der Türkei für zwei Jahre gewählt, eine Partei kann aber auch eine vorzeitige Abstimmung über ihre Führung ansetzen.

Textgröße ändern:

Özel kündigte nach seiner Wiederwahl an, weitere Proteste für die Freilassung des inhaftierten CHP-Präsidentschaftskandidaten Ekrem Imamoglu zu organisieren. Seine Partei werde kommenden Sonntag eine Versammlung in der Schwarzmeer-Stadt Samsun abhalten und am 19. Mai eine weitere Kundgebung in Izmir an der türkischen Ägäisküste, sagte Özel. Darüber hinaus soll es jeden Mittwochabend eine Kundgebung in einem Viertel von Istanbul geben.

Hauptanliegen des außerordentlichen CHP-Parteitags in Ankara ist nach Özels Angaben, die Freilassung Imamoglus zu fordern, der bislang als aussichtsreichster Kandidat der Opposition bei den für 2028 geplanten Präsidentschaftswahlen gilt.

Der Istanbuler Bürgermeister, der als größter innenpolitischer Rivale des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gilt, war am 19. März festgenommen worden. Später ordnete ein Gericht Untersuchungshaft wegen Korruptionsvorwürfen an. Imamoglu weist die Anschuldigungen zurück. Das Vorgehen gegen den populären Oppositionspolitiker löste die größte Protestwelle der Opposition in der Türkei seit 2013 aus.

Özel sagte in Ankara, dass bereits sieben Millionen Unterschriften für Imamoglus Freilassung gesammelt worden seien. Ziel ist es, dass mindestens die Hälfte der 61,4 Millionen Wähler in der Türkei die Petition unterschreibt. Özel forderte bei dem Parteitag außerdem, spätestens im November Neuwahlen in der Türkei abzuhalten.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Auf den Spuren von Diana: Prinz Harry besucht Minenräumer in der Ukraine

Der britische Prinz Harry ist bei seinem Besuch in der Ukraine in die Fußstapfen seiner verstorbenen Mutter Prinzessin Diana getreten und hat ein Minenräumkommando der Hilfsorganisation Halo Trust besucht. Am zweiten Tag seines Besuchs steuerte Harry am Freitag in Butscha bei Kiew mit einer Schutzweste bekleidet und mit einer VR-Brille vor den Augen eine Drohne, die mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz Sprengfallen aufspüren kann.

Hoffnung auf neue Verhandlungen: Irans Außenminister reist nach Islamabad

Hoffnung auf neue Verhandlungen im Iran-Krieg: Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi ist noch am Freitag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erwartet worden. Unklar war allerdings, ob er dort US-Vertreter treffen würde. Ziel von Araghtschis Reise seien "bilaterale Konsultationen, die Erörterung der aktuellen Entwicklungen in der Region und die Überprüfung der Lage" im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg, meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna.

Gipfeltreffen in Zypern: EU-Staaten hoffen auf Stabilität in Nahost und am Golf

Staats- und Regierungschef aus Europa und dem Nahen Osten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Zypern auf eine dauerhafte Waffenruhe im Iran und im Libanon sowie eine rasche Öffnung der Straße von Hormus gedrungen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte dem Iran eine Lockerung der Sanktionen gegen das Land in Aussicht, sollte eine "umfassende Verständigung" mit den USA zustandekommen. Der libanesische Präsident Joseph Aoun rief die Europäer zur Hilfe auf.

Zweiter Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und Russland im April

Russland und die Ukraine haben zum zweiten Mal in diesem Monat Kriegsgefangene ausgetauscht. "193 ukrainische Krieger kommen im Zuge eines Gefangenenaustauschs nach Hause", erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Onlinedienst X. Die russische Armee erklärte in der Messenger-App Max, die 193 russischen Freigelassenen befänden sich auf belarussischem Territorium, wo sie psychologisch und medizinisch betreut würden.