Schwesig zu Koalitionsverhandlungen: "Wir bewegen uns aufeinander zu"

Deutsche Tageszeitung - Schwesig zu Koalitionsverhandlungen: "Wir bewegen uns aufeinander zu"

POLITIK 07.04.2025

Schwesig zu Koalitionsverhandlungen: "Wir bewegen uns aufeinander zu" / Foto: © AFP/Archiv

Zum Start der möglicherweise entscheidenden Woche in den Koalitionsverhandlungen für eine schwarz-rote Bundesregierung hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zurückhaltend zu einem schnellen Durchbruch geäußert. "Wir bewegen und aufeinander zu", sagte die SPD-Politikerin am Montag im ARD-"Morgenmagazin" zum Stand der Gespräche mit der Union. Wichtig seien aber "Lösungen, die funktionieren" und "keine leeren Versprechungen". Es gebe große Themen, "wo man auch Zeit braucht, das zu sortieren".

Textgröße ändern:

Schwesig verwies etwa auf die Sicherung der Sozialsysteme bei Krankenversicherung oder Pflege. Um hier einen Anstieg der Beiträge zu vermeiden, müsse auch geprüft werden, ob sich dies "mit Steuern unterstützen" lasse.

Der SPD sei klar, dass ein "Weiter so nicht möglich ist", sagte Schwesig, die zur Hauptverhandlungsgruppe der Koalitionsgespräche gehört, die am Montag ihre Beratungen in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin fortsetzt. "Wir müssen dringend in die Wirtschaft investieren", sagte sie. Hier sei "ein gemeinsamer Schwerpunkt die Senkung der Energiepreise". Der SPD sei zudem klar, dass es bei Themen wie Bürgergeld oder Migration Veränderungen geben müsse.

(W.Novokshonov--DTZ)

Auf den Spuren von Diana: Prinz Harry besucht Minenräumer in der Ukraine

Der britische Prinz Harry ist bei seinem Besuch in der Ukraine in die Fußstapfen seiner verstorbenen Mutter Prinzessin Diana getreten und hat ein Minenräumkommando der Hilfsorganisation Halo Trust besucht. Am zweiten Tag seines Besuchs steuerte Harry am Freitag in Butscha bei Kiew mit einer Schutzweste bekleidet und mit einer VR-Brille vor den Augen eine Drohne, die mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz Sprengfallen aufspüren kann.

Hoffnung auf neue Verhandlungen: Irans Außenminister reist nach Islamabad

Hoffnung auf neue Verhandlungen im Iran-Krieg: Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi ist noch am Freitag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erwartet worden. Unklar war allerdings, ob er dort US-Vertreter treffen würde. Ziel von Araghtschis Reise seien "bilaterale Konsultationen, die Erörterung der aktuellen Entwicklungen in der Region und die Überprüfung der Lage" im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg, meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna.

Gipfeltreffen in Zypern: EU-Staaten hoffen auf Stabilität in Nahost und am Golf

Staats- und Regierungschef aus Europa und dem Nahen Osten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Zypern auf eine dauerhafte Waffenruhe im Iran und im Libanon sowie eine rasche Öffnung der Straße von Hormus gedrungen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte dem Iran eine Lockerung der Sanktionen gegen das Land in Aussicht, sollte eine "umfassende Verständigung" mit den USA zustandekommen. Der libanesische Präsident Joseph Aoun rief die Europäer zur Hilfe auf.

Zweiter Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und Russland im April

Russland und die Ukraine haben zum zweiten Mal in diesem Monat Kriegsgefangene ausgetauscht. "193 ukrainische Krieger kommen im Zuge eines Gefangenenaustauschs nach Hause", erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Onlinedienst X. Die russische Armee erklärte in der Messenger-App Max, die 193 russischen Freigelassenen befänden sich auf belarussischem Territorium, wo sie psychologisch und medizinisch betreut würden.