Deutsche Tageszeitung - May zeigt sich enttäuscht über Wahlschlappe der britischen Konservativen

May zeigt sich enttäuscht über Wahlschlappe der britischen Konservativen


May zeigt sich enttäuscht über Wahlschlappe der britischen Konservativen
May zeigt sich enttäuscht über Wahlschlappe der britischen Konservativen / Foto: ©

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Niederlage ihrer Konservativen Partei bei der Europawahl eingeräumt und bedauert. Beim Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb die scheidende Regierungschefin am Montag, es sei ein "sehr enttäuschender Abend" für die Tories gewesen. Die siegreiche Brexit-Partei des früheren Ukip-Politikers Nigel Farage forderte unterdessen ein Mitspracherecht bei den Verhandlungen über ein Brexit-Abkommen.

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In ihrer Reaktion schlug die Premierministerin einen Bogen zum mehrfach gescheiterten Versuch, ihr EU-Austrittsabkommen im britischen Unterhaus durchzusetzen. Das Wahlergebnis zeige, wie wichtig eine Einigung beim Brexit sei, twitterte May. Sie "hoffe aufrichtig", dass die Ergebnisse unter den Abgeordneten im Parlament zu einer Konzentration auf das Wesentliche führten, schrieb sie weiter.

Die EU-feindliche Brexit-Partei hatte zuvor ein Mitspracherecht bei möglichen neuen Austrittsverhandlungen mit Brüssel gefordert. Seine Partei habe die Wahl mit einer "starken und einfachen Botschaft" gewonnen, sagte Parteichef Nigel Farage am frühen Montagmorgen in Southampton. Die Briten seien von den regierenden Tories und der oppositionellen Labour-Partei "schwer enttäuscht" worden, weil beide Parteien ihre Versprechen gebrochen hätten.

Daher wolle seine Partei nun beim künftigen Brexit-Kurs mitreden, forderte Farage. Er warnte die anderen Parteien zudem davor, den Brexit Ende Oktober wieder nicht zu vollziehen. Dann werde seine Partei auch die nächste Parlamentswahl gewinnen. "Wir bereiten uns darauf vor", warnte Farage.

Bei der Europawahl war die erst im Februar gegründete Brexit-Partei aus dem Stand auf den ersten Platz gekommen. Wie am Montag nach Auszählung fast aller Stimmen bekannt wurde, bekam sie knapp 32 Prozent der Stimmen und damit 28 der 73 britischen Sitze im Europaparlament.

Die konservativen Tories von Premierministerin Theresa May wurden wegen des bereits mehrfach verschobenen EU-Austritts abgestraft und stürzten mit neun Prozent auf den fünften Platz ab - ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1832. Auch die Labour-Partei von Jeremy Corbyn, die beim Brexit-Kurs einen Schlingerkurs fährt, kam nur auf rund 14 Prozent.

Die proeuropäischen Liberaldemokraten legten dagegen kräftig zu: Sie verbesserten sich nach 6,7 Prozent im Jahr 2014 auf rund 20 Prozent und ziehen als zweitstärkste Kraft mit 16 Abgeordneten ins EU-Parlament ein. Die ebenfalls EU-freundlichen Grünen kamen auf zwölf Prozent, was sieben Sitzen im Europaparlament entspricht. Nach dem Brexit, der bis zum 31. Oktober erfolgen soll, scheiden alle britischen Abgeordneten aus dem EU-Parlament aus.

Mit einem Erfolg der Brexit-Partei war schon vor der Wahl gerechnet worden. Die Stimmabgabe bot vielen Briten die Möglichkeit, ihrem Ärger über den Brexit-Kurs von Tories und Labour Luft zu machen. Großbritannien musste sich wegen der Verschiebung seines EU-Austritts an der Europawahl beteiligen. Gewählt wurde bereits am Donnerstag. Am Freitag kündigte May ihren Rücktritt als Partei- und Regierungschefin an. Den Parteivorsitz will sie am 7. Juni abgeben, bis Ende Juli auch das Amt als Premierministerin.

(V.Sørensen--DTZ)

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