EU gewährt Ukraine 300 Millionen Euro Kredite für Wiederaufbau und Modernisierung / Foto: © AFP
EU gewährt Ukraine 300 Millionen Euro Kredite für Wiederaufbau und Modernisierung
Die EU baut ihre Unterstützung der Ukraine beim Wiederaufbau und der Modernisierung ihrer Infrastruktur aus. Am Rande eines Treffens des europäisch-ukrainischen Assoziationsrats am Mittwoch in Brüssel unterzeichneten beiden Seiten mehrere Abkommen über Kredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) für die Wiederherstellung der ukrainischen Wasserversorgung, Fernwärme und weiterer Infrastruktur. Angaben der EU-Kommission zufolge belaufen sich die Kredite auf 300 Millionen Euro.
Zudem wurde ein Abkommen über die Beteiligung der Ukraine an mehreren Bestandteilen des EU-Weltraumprogramms unterzeichnet, darunter etwa das Erdbeobachtungsprogramm Copernicus.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekräftigte die Unterstützung der EU für die Ukraine. Die Vereinbarung seien "eine Investition in eine gemeinsame Zukunft", erklärte sie. "Wir unterstützen die beeindruckenden Reformbemühungen der Ukraine und vertiefen unsere Beziehungen - von Raumfahrt, Sicherheit und Verteidigung bis hin zum Aufbau eines florierenden Geschäftsumfelds."
An der Unterzeichnungszeremonie nahmen unter anderem der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teil. Ein für vormittags geplantes Treffen der beiden war zuvor auf den Nachmittag verlegt worden.
Kallas betonte, die EU unterstütze die Ukraine "bei jedem Schritt" auf dem Weg zum EU-Beitritt. "Heute ist es so klar wie eh und je, wo die Zukunft der Ukraine liegt."
Schwerpunkte der Beratungen des inzwischen zehnten Treffens des Assoziationsrats der EU und der Ukraine waren der Wiederaufbau und die Reformen in der Ukraine sowie die finanzielle Unterstützung durch die EU. Die Gespräche fanden einen Tag vor einem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen zur Unterstützung der Ukraine in Brüssel statt. Am Freitag kommt am selben Ort die Ukraine-Kontaktgruppe im Ramsteinformat zusammen.
Seit 2017 ist ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft. Darin verpflichten sich beide zu einer "engen, langfristigen Partnerschaft in allen wichtigen Politikbereichen". Durch das Abkommen sollte die Ukraine politisch und wirtschaftlich enger an die EU gebunden werden.
Die EU-Kommission gab am Mittwoch auch die Auszahlung einer weiteren Tranche in Höhe von einer Milliarde Euro aus ihrem Sonderdarlehen für Finanzhilfe an die Ukraine bekannt. Die Kredite sollen mit von in Europa eingefrorerenen russischen Vermögenswerten zurückgezahlt werden. Bisher wurden nach Kommissionsangaben Sonderdarlehen in Höhe von fünf Milliarden Euro ausgezahlt.
(L.Svenson--DTZ)
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