Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau

Deutsche Tageszeitung - Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau

POLITIK 16.04.2025

Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch nach Polen. In Warschau trifft er den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk für bilaterale Gespräche im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit.

Textgröße ändern:

Thema der Gespräche sind laut Hebestreit die bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland. Auch europapolitische und internationale Themen stehen demnach auf dem Programm. Scholz ist derzeit geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die voraussichtliche Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Regierungschef soll am 6. Mai stattfinden.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Kanzleramtschef Frei erteilt Entlastungsprämie für Staatsdiener eine Absage

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich gegen eine Auszahlung der von der Bundesregierung geplanten Entlastungsprämie an Staatsdiener ausgesprochen. "Grundsätzlich gilt: Wir als Staat agieren mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler", sagte Frei im Interview mit der "Augsburger Allgemeinen" und dem "Südkurier" (Montagausgaben). "Insofern wäre ich da sehr zurückhaltend", fügte er hinzu.

US-Delegation mit Vance zu Iran-Verhandlungen in Islamabad erwartet

Vor dem Auslaufen der zweiwöchigen Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran wird eine US-Delegation mit Vizepräsident JD Vance an der Spitze ab Montag zu neuen Verhandlungen in Pakistan sein. US-Präsident Donald Trump will dem Iran nach eigenen Angaben einen "vernünftigen Deal" anbieten. Teheran plant iranischen Staatsmedien zufolge jedoch vorerst keine Teilnahme an neuen Verhandlungen.

Breite Mehrheit für Olympiabewerbung in Nordrhein-Westfalen - nur Herten scheitert

Bei den Bürgerentscheiden zur geplanten deutschen Olympiabewerbung haben sich in 16 von 17 Städten in Nordrhein-Westfalen die Einwohnerinnen und Einwohner klar für das Vorhaben ausgesprochen. Wie die Kommunen am Sonntag mitteilten, scheiterte der Bürgerentscheid lediglich in Herten an der nötigen Zustimmungsquote. Die Abstimmung in den Städten und Gemeinden fand in Form einer Briefwahl statt.

Wahl in Bulgarien: Prorussischer Ex-Präsident Radew laut Prognose klarer Sieger

Nach der Parlamentswahl in Bulgarien steuert das EU-Land auf einen russlandfreundlichen Kurs zu: Laut Nachwahlbefragungen errang das Mitte-links-Bündnis Progressives Bulgarien von Ex-Präsident Rumen Radew mit rund 44 Prozent der Stimmen einen deutlichen Sieg. Radew strebt einen Dialog mit Russland an und lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ab, will entsprechende EU-Beschlüsse aber nicht blockieren. Der Urnengang am Sonntag war bereits die achte Parlamentswahl in Bulgarien in fünf Jahren.