Deutsche Tageszeitung - Scholz am Mittwoch zu Abschiedsabendessen bei Macron

Wetter - Berlin 24°C

Scholz am Mittwoch zu Abschiedsabendessen bei Macron

POLITIK 25.04.2025

Scholz am Mittwoch zu Abschiedsabendessen bei Macron / Foto: © AFP

Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am kommenden Mittwoch nochmals zu einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Paris. Geplant sei ein "Austausch im Rahmen eines Abendessens", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Daran würden auch die Ehefrauen von Scholz und Macron teilnehmen.

Textgröße ändern:

"Das Zusammentreffen mit Staatspräsident Macron zum Ende der Amtszeit des Bundeskanzlers ist Ausdruck des engen Verhältnisses der beiden", sagte Hoffmann. Es unterstreiche zudem "einmal mehr den besonderen Stellenwert der deutsch-französischen Freundschaft".

Scholz wird voraussichtlich am 6. Mai durch seinen designierten Nachfolger Friedrich Merz (CDU) im Amt des Bundeskanzlers abgelöst. Am kommenden Mittwoch findet damit auch die letzte Sitzung des Bundeskabinetts statt. Hoffmann zufolge ist dabei kein "großes Ritual" zur Verabschiedung der Kabinettsmitglieder geplant.

Von einem "erweiterten Alkoholkonsum" im Rahmen einer Abschiedsfeier bei der Kabinettssitzung sei ihr jedenfalls nichts bekannt, sagte Hoffmann. Sie rechnete aber mit einigen Worten von Scholz an die Runde. Hoffmann zufolge gab es bereits ein gemeinsames Abschiedsabendessen des Kabinetts am 25. März. Dabei habe es Entrecôte, Bohnen und Kartoffeln für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegeben.

(L.Møller--DTZ)

Großbritannien: Terrorverdächtige wieder freigelassen - Burnham kündigt Krisensitzung an

In Großbritannien sind fünf Briten vorerst wieder auf freien Fuß gesetzt worden, die am Sonntag wegen eines möglicherweise geplanten Anschlags auf einen Luftwaffenstützpunkt festgenommen worden waren. Die fünf Männer seien "nach umfangreichen Befragungen und Ermittlungen" unter Auflagen freigelassen worden, erklärte Laurence Taylor von der Anti-Terror-Polizei am Montag.

Seoul: Nordkoreanische Minen vermutlich Auslöser von Explosion in Grenzgebiet

Eine Explosion mit drei verletzten südkoreanischen Offiziere in der stark gesicherten Entmilitarisierten Zone im Grenzgebiet zu Nordkorea in der vergangenen Woche ist nach Angaben aus Seoul vermutlich von nordkoreanischen Minen ausgelöst worden. "Wir gehen davon aus, dass nordkoreanische Landminen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Explosion verursacht haben", erklärte der Vizevorsitzende des Vereinigten Generalstabs Südkoreas, Kwon Dae Won, am Montag.

RN-Chef Bardella weist Vorwurf antisemitischer Textnachrichten zurück

Der Chef von Frankreichs rechtspopulistischer Partei Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, hat bestritten, vor mehr als zehn Jahren antisemitische Textbotschaften verfasst zu haben. Der 31-jährige Europaabgeordnete schrieb am Montag im Onlinedienst X, er weise "ausdrücklich" die Vorwürfe der Enthüllungsplattform "Mediapart" zurück. Außerdem habe er seinen Anwalt angewiesen, die "notwendigen Schritte" zu unternehmen.

75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Politik ruft zu Schutz von Rechtsstaat auf

Zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts hat die Politik dessen Rolle als Wächter des Grundgesetzes gewürdigt - und zum Schutz des Rechtsstaats aufgerufen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verwies beim Festakt in Karlsruhe auf "das Erstarken von Kräften an den politischen Rändern", die Demokratie und Rechtsstaat diskreditierten und in Frage stellten. "Schützen wir unser Verfassungsgericht vor möglichen Angriffen durch die Verächter des Rechtsstaats", forderte er.

Textgröße ändern: