Deutsche Tageszeitung - SPD beendet Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag

Wetter - Berlin 18°C

SPD beendet Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag

POLITIK 29.04.2025

SPD beendet Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD beendet am späten Dienstagabend (23.59 Uhr) ihr Mitgliedervotum über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag. Das Ergebnis soll am Mittwoch bekanntgegeben werden. Seit dem 15. April konnten die 358.322 Parteimitglieder digital darüber abstimmen, ob der Vertrag so abgeschlossen werden soll.

Textgröße ändern:

Das Votum ist für die Parteispitze bindend, da sich nach SPD-Angaben mehr als ein Fünftel der Mitglieder an der Abstimmung beteiligte. Parteigremien von CDU und CSU haben den Koalitionsvertrag bereits gebilligt und auch die von ihnen nominierten Ministerinnen und Minister benannt. Die SPD will ihre Personalvorschläge für das Kabinett am kommenden Montag bekanntgeben.

(L.Møller--DTZ)

Umfrage: Nur ein Viertel der Deutschen glaubt an Erfolg der Regierungskoalition

Nur eine Minderheit von rund einem Viertel der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge an einen Erfolg der schwarz-roten Regierungskoalition. Wie das Institut Ipsos am Mittwoch in Hamburg mitteilte, haben 26 Prozent der Befragten Vertrauen in die Regierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU). Eine Mehrheit von 52 Prozent geht hingegen davon aus, dass die Koalition den Herausforderungen der kommenden Jahre nicht gewachsen ist.

Transfrau in Berlin-Neukölln beleidigt und bedroht

Eine Transfrau ist im Berliner Stadtteil Neukölln beleidigt und bedroht worden. Nach Angaben der Polizei vom Donnerstag wurde die 26-Jährige am frühen Mittwochabend von zwei Unbekannten auf einem Gehweg angesprochen und beleidigt. Als sie fliehen wollte, wurde ihr körperliche Gewalt angedroht.

Rechtsextreme Zelle zerschlagen - Mehrere Festnahmen bei Razzien

Die deutschen Sicherheitsbehörden haben am Mittwoch eine mutmaßliche rechtsextreme Zelle zerschlagen. Bei Razzien in mehreren Bundesländern wurden am Morgen fünf Verdächtige festgenommen, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe und das Bundesjustizministerium in Berlin mitteilten. Die Gruppe soll Anschläge auf Geflüchtete und politisch Andersdenkende geplant haben. Auch hätten sie schon mehrfach versucht, diese Pläne in die Tat umzusetzen, hieß es weiter.

Rechtsextremistische Terrorzelle zerschlagen - Mehrere Festnahmen bei Razzien

Die Justiz hat nach Angaben der Generalbundesanwaltschaft und des Justizministeriums eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle zerschlagen. Bei mehreren Razzien wurden dabei am Mittwochmorgen fünf Verdächtige festgenommen. Die Gruppe soll Anschläge auf Geflüchtete und politisch Andersdenkende geplant und schon mehrfach versucht haben, diese Pläne in die Tat umzusetzen.

Textgröße ändern: