Deutsche Tageszeitung - Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag

Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag


Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag
Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag / Foto: © AFP

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am kommenden Dienstag im Bundestag dabei sein, wenn ihr Parteikollege und langjähriger politischer Rivale Friedrich Merz zum Kanzler gewählt wird. Eine Sprecherin der Altbundeskanzlerin bestätigte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, dass Merkel plane, bei Merz' Wahl und Vereidigung am 6. Mai auf der Ehrentribüne des Bundestags zu sitzen. Zuvor hatten das Redaktionsnetzwerk Deutschland und der "Tagesspiegel" darüber berichtet.

Textgröße ändern:

Die Kanzlerwahl soll am Dienstagvormittag im Bundestag stattfinden. Wird Merz gewählt, erhält er anschließend in Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde. Merz würde dann Olaf Scholz (SPD) ablösen, der noch geschäftsführend das Amt innehat. Scholz hatte 2021 Merkel nach deren 16-jähriger Amtszeit abgelöst.

Merz und Merkel verbindet eine lange politische Rivalität. Merz war von 2000 an Unions-Fraktionschef im Bundestag, bis ihn die damalige CDU-Vorsitzende Merkel 2002 von dem Posten verdrängte. Fortan lagen beide im Clinch, 2009 zog sich der Sauerländer aus der aktiven Politik zurück und startete erst nach Merkels Rückzug einen erneuten Anlauf.

Im Wahlkampf zur Bundestagswahl im Februar kritisierte Merkel Merz' gemeinsame Abstimmung mit der AfD in der Flüchtlingspolitik. Merz machte indirekt auch die Politik Merkels in der Flüchtlingskrise von 2015 an für das Erstarken der AfD verantwortlich.

(A.Stefanowych--DTZ)

Empfohlen

Hannovers Oberbürgermeister Onay bei Stichwahl in Amt bestätigt

Der Grünen-Politiker Belit Onay bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Er setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl mit 61,5 Prozent der Stimmen klar gegen den SPD-Bewerber Axel von der Ohe durch, der nach Angaben der Stadt auf 38,5 Prozent kam.

Volksabstimmung: Schweizer wollen keine striktere Linie bei Neutralität ihres Landes

Die Menschen in der Schweiz wollen keine strengere Auslegung der politischen Neutralität ihres Landes. Bei einer Volksabstimmung am Sonntag lehnen sie mit klarer Mehrheit einen Vorschlag für eine schärfere Linie in dieser Frage ab. Laut dem amtlichen Endergebnis votierten rund 70 Prozent der Teilnehmenden dafür, die Neutralität in der bestehenden Form beizubehalten. Damit kann die Schweiz auch weiterhin EU-Sanktionen etwa gegen Russland übernehmen.

"Fundamentale Unterschiede": Keine Annäherung bei Treffen Wadephuls mit Lawrow

Es war das erste Treffen der Außenminister von Deutschland und Russland seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor mehr als viereinhalb Jahren - doch eine Annäherung haben Johannes Wadephul (CDU) und Sergej Lawrow nicht erreicht. Bei dem Gespräch am Samstag in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Wadephul in der ARD.

CDU-Außenpolitiker kritisiert Treffen von Wadephul und Lawrow

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat das Treffen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in New York scharf kritisiert. "Ich sehe das Treffen sehr kritisch. Im Nachhinein wäre ein Telefonat klüger gewesen. Denn das Ergebnis bleibt das Gleiche", sagte Kiesewetter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ("FAZ", Montagsausgabe). Den Glauben, dass sich mit Russland verhandeln lasse, habe Lawrow "wie immer lächerlich gemacht".

Textgröße ändern: