Bericht: Matthias Miersch soll neuer SPD-Fraktionsvorsitzender werden

Deutsche Tageszeitung - Bericht: Matthias Miersch soll neuer SPD-Fraktionsvorsitzender werden

POLITIK 04.05.2025

Bericht: Matthias Miersch soll neuer SPD-Fraktionsvorsitzender werden / Foto: © AFP/Archiv

Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wird einem Bericht zufolge neuer Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Bundestag. Die drei Strömungen innerhalb der Fraktion hätten sich auf die Personalie verständigt, berichtete das Nachrichtenmagazin "Politico" am Sonntag. Die Entscheidung sei aus Fraktionskreisen bestätigt worden.

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Miersch gehört dem linken Parteiflügel an. Für den Posten des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers soll dem Bericht zufolge der konservative Seeheimer Kreis das Vorschlagsrecht erhalten.

Laut einem "Bild"-Bericht setzte sich Miersch in einem parteiinternen Machtkampf gegen den geschäftsführenden Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durch. Dieser hatte bereits angekündigt, dass er der neuen Bundesregierung nicht angehören werde. Am Sonntag erklärte er zudem seinen Verzicht auf eine Kandidatur für den Vorsitz der SPD-Fraktion, wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtete. Als Grund gab er demnach mangelnde Rückendeckung durch die Parteispitze an.

Die SPD stellt am Montag ihre Ministerriege vor. Am Morgen will die Parteiführung zunächst Präsidium und Vorstand über die Personalentscheidungen informieren, um 11.30 Uhr präsentieren sich die neuen Ministerinnen und Minister dann bei einem Fototermin der Öffentlichkeit. Bekannt war bislang nur, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister wird. In der Koalition mit der Union stehen der SPD noch sechs weitere Ministerämter zu.

Um 12.00 Uhr wollen die künftigen Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU ihren Koalitionsvertrag förmlich unterzeichnen.

(L.Svenson--DTZ)

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Die Mitglieder der EU-Kommission beraten bei ihrem wöchentlichen Treffen am Montag über die Lage im Nahen Osten und die Auswirkungen auf Europa. Angesichts der "aktuellen geopolitischen Lage" habe Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Thema auf die Agenda gesetzt, sagte eine Sprecherin. Dabei soll es demnach um alle von dem Iran-Krieg betroffenen Politikbereiche gehen, "von Energie bis Verkehr, von Migration bis zur inneren Sicherheit".

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Nachwahlbefragungen: Fujimori führt bei Präsidentschaftswahl in Peru

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