Deutsche Tageszeitung - Deutschland bekommt eine neue Regierung

Deutsche Tageszeitung - Deutschland bekommt eine neue Regierung - Merz stellt sich der Wahl zum Kanzler

Deutschland bekommt eine neue Regierung - Merz stellt sich der Wahl zum Kanzler

POLITIK 06.05.2025

Deutschland bekommt eine neue Regierung - Merz stellt sich der Wahl zum Kanzler / Foto: © AFP

Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition soll Deutschland am Dienstag eine neue Regierung bekommen. Um 09.00 Uhr tritt der Bundestag zusammen, um den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz in geheimer Abstimmung zum zehnten deutschen Bundeskanzler zu wählen. Sollte Merz wie erwartet die nötige Mehrheit der Stimmen erhalten, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn auf Schloss Bellevue zum Bundeskanzler ernennen. Mit der Entgegennahme der Ernennungsurkunde geht die Amtsgewalt auf den neuen Kanzler über.

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Nach der Ernennung soll Merz dann im Bundestag seinen Amtseid ablegen. Er will die kommenden vier Jahre mit einer Koalition aus CDU/CSU und SPD regieren, die die SPD-geführte Bundesregierung des bisherigen Kanzlers Olaf Scholz ablöst. Gegen 12.30 Uhr will Steinmeier den neuen Ministerinnen und Ministern ihre Ernennungsurkunden überreichen, um 13.35 Uhr sollen diese im Bundestag vereidigt werden. Um 15.00 Uhr soll Scholz dann seinem Nachfolger Merz offiziell die Amtsgeschäfte im Bundeskanzleramt übergeben.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

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Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat sich von dem "Manifest" distanziert, in dem prominente Fraktionsmitglieder einen Kurswechsel in der Sicherheitspolitik fordern. Ahmetovic sprach am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin von einem "inhaltlich in weiten Teilen fragwürdigen Papier", das "nicht Beschlusslage in der Fraktion oder Partei" sei. "Es würde im Falle einer Einbringung auf dem Bundesparteitag auch keine Mehrheit finden", fügte der Außenexperte hinzu.

Unbekannte setzen in Bremen Reifen in Brand und beschmieren Bundeswehrgebäude

Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch auf einer Straße in Bremen mehrere Autoreifen in Brand gesetzt und ein Gebäude der Bundeswehr beschädigt. Mehrere vermummte Menschen setzten die Autoreifen im Stadtteil Neustadt in Brand, wie die Polizei mitteilte. Betroffen waren demnach alle vier Fahrstreifen. Beide Richtungen wurden dadurch vollständig blockiert. Die Unbekannten flüchteten anschließend zu Fuß.

Prozess wegen antisemitisch motivierter Vergewaltigung von Mädchen in Frankreich

Die Tat hatte in Frankreich Entsetzen ausgelöst: Wegen der mutmaßlich antisemitisch motivierten Vergewaltigung einer Zwölfjährigen müssen sich seit Mittwoch drei Jugendliche vor einem Jugendgericht in Nanterre verantworten. Die Jungen waren zum Tatzeitpunkt zwölf und 13 Jahre alt. Nach Aussage des Mädchens beschimpften sie ihr Opfer als "dreckige Jüdin", machten Anspielungen auf Israel und bedrohten sie mit dem Tod.

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