Paukenschlag im Bundestag: Merz im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl gescheitert

Deutsche Tageszeitung - Paukenschlag im Bundestag: Merz im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl gescheitert

POLITIK 06.05.2025

Paukenschlag im Bundestag: Merz im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl gescheitert / Foto: © AFP

Paukenschlag im Bundestag: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist im ersten Durchgang bei der Wahl zum Bundeskanzler durchgefallen. Wie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Dienstag mitteilte, erhielt Merz in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen - und damit sechs weniger als nötig. 307 Abgeordnete votierten gegen Merz, drei enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Es ist das erste Mal in der bundesdeutschen Geschichte, dass ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang scheitert.

Textgröße ändern:

Die Bundestagssitzung wurde darauf für Beratungen der Fraktionen über das weitere Vorgehen unterbrochen. Ein weiterer Wahlgang kann nach Artikel 63 Grundgesetz "binnen vierzehn Tagen" stattfinden. Auch hier müsste Merz erneut die sogenannte Kanzlermehrheit von 316 der insgesamt 630 Abgeordneten im Bundestag auf sich vereinen.

Am ersten Wahlgang hatten nach Klöckners Angaben 621 der 630 Abgeordneten teilgenommen. Union und SPD verfügen zusammen über 328 Stimmen.

Kommt diese Kanzlermehrheit in der 14-Tages-Frist nicht zustande, findet laut Grundgesetz "unverzüglich ein neuer Wahlgang" statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Entspricht das Abstimmungsergebnis der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags, muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Kandidat diese Schwelle nicht, hat der Bundespräsident zwei Möglichkeiten: Entweder er ernennt den Kandidaten oder er löst den Bundestag auf.

(N.Loginovsky--DTZ)

Wadephul warnt in Rede bei Vereinten Nationen vor Risiken durch KI

In einer Rede vor der UN-Vollversammlung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor den Risiken durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) gewarnt. Es handle sich um eine Technologie, die die Wirtschaft von Staaten zu Fall bringen und Lebensgrundlagen bedrohen könne, wenn sie in falsche Hände gerate, sagte Wadephul am Samstag in seiner Ansprache bei der UN-Generaldebatte in New York.

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Deutsche Tageszeitung - Paukenschlag im Bundestag: Merz im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl gescheitert