Deutsche Tageszeitung - Miersch soll zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD gewählt werden

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Miersch soll zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD gewählt werden

POLITIK 06.05.2025

Miersch soll zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD gewählt werden / Foto: © AFP

Nach dem Start der neuen Bundesregierung stellt sich die SPD am Mittwoch im Bundestag neu auf. Bei einer Fraktionssitzung am Vormittag (9.00 Uhr) soll der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Bundestag gewählt werden. Er löst SPD-Chef Lars Klingbeil ab, der nun das Amt des Bundesfinanzministers in der neuen schwarz-roten Regierungskoalition innehat.

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Auch weitere Mitglieder der Fraktionsspitze werden neu gewählt: Der bisherige Fraktionsvize Dirk Wiese soll neuer Erster Parlamentarischer Geschäftsführer werden. Als weitere parlamentarische Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer wurden Derya Türk-Nachbaur, Marja-Liisa Völlers und Johannes Fechner nominiert, Fechner zudem als Justiziar. Zudem werden die Posten für die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden neu vergeben.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Alle AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze im Bundestag gescheitert

Der AfD kann auch im neu gewählten Bundestag keine Vorsitzenden in den Ausschüssen stellen. In sechs von 24 Bundestagsausschüssen hatte die AfD einem festgelegten Schlüssel zufolge das Vorschlagsrecht für den Vorsitz - allerdings fielen alle sechs ihrer Kandidatinnen und Kandidaten bei den Wahlen am Mittwoch in den Ausschüssen durch. Die anderen Fraktionen verweigerten ihnen die erforderliche Mehrheit. Diese Ausschüsse werden nun zunächst kommissarisch von Vertreterinnen und Vertetern der anderen Fraktionen geführt.

Weiße Südafrikaner: Trump macht Präsident Ramaphosa schwere Vorwürfe

US-Präsident Donald Trump hat dem südafrikanischen Staatschef Cyril Ramaphosa bei einem Empfang im Weißen Haus schwere Vorwürfe gemacht. Trump verlangte von Ramaphosa am Mittwoch "Erklärungen" für das Schicksal weißer Farmer in Südafrika. Die Menschen würden in ihrer Heimat "hingerichtet" und ihr Land werde beschlagnahmt, sagte Trump.

Internationale Empörung nach israelischen Schüssen bei Diplomatenbesuch in Dschenin

Schüsse israelischer Soldaten während des Besuchs einer Diplomatengruppe im Westjordanland haben international Empörung ausgelöst. Die Diplomaten, zu denen auch ein deutscher Vertreter gehörte, besuchten am Mittwochmorgen Dschenin im von Israel besetzten Westjordanland, als israelische Soldaten Schüsse abfeuerten. Während die israelische Armee von "Warnschüssen" sprach, verurteilte das Auswärtige Amt den "unprovozierten Beschuss" der Diplomaten-Delegation.

Polen spricht von "Durchbruch" im Streit mit der Ukraine über Massaker in 1940er Jahren

Im Streit zwischen Kiew und Warschau um ein in den 1940er Jahren von ukrainischen Nationalisten verübtes Massaker ist es polnischen Angaben zufolge zu einem "Durchbruch" gekommen. Die Überreste von 42 Menschen seien aus einem Massengrab in der ukrainischen Region Wolhynien exhumiert worden, was einen "sozialen, politischen, diplomatischen Durchbruch" darstelle, sagte Polens Kulturministerin Hanna Wroblewska am Mittwoch vor Journalisten. Die Exhumierung der polnischen Opfer des Massakers sei "das Ergebnis jahrelanger Gespräche".

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